Verein gegen Rundfunkgebühren für den PC

Diskutiere Verein gegen Rundfunkgebühren für den PC im IT-News Forum im Bereich IT-News; So einfach ist es leider nicht mehr. Die GEZ darf mit der Rechtsnovelle jetzt auch völlig legal Adressen kaufen, handeln und auswerten, verwerten...
#21
H

hal 9000

Gast
Originally posted by svenja1982 +-->
ZITAT(svenja1982 ) Ich werde das nicht zahlen und gut ist ich kann über TV eh net TV schauen hab doch net ma so ne TV karte sollend en Ball mal flasch halten [/b]
Es geht in dem Gesetz leider nicht darum, ob man das nutzt oder kann. Es zählt ausschließlich die theoretische Möglichkeit. Ebenso bei Fernsehern. Hast du ein defektes Gerät im Keller oder der Garage stehen, wirklich kaputt, so ist es dennoch Melde- u. ggf. Gebpührenpflichtig. Denn theoretisch könntest du es ja reparieren lassen. Egal, ob sich das von den Kosten her überhaupt lohnen würde. Extrem-Beispiel Berlin. Dort gibt es kein analoges terristrisches Fernsehsignal mehr. Nur Digital. Trotzdem müssen auch die weiter GEZ-Gebühren zahlen, die gar keine Digitalantennen und Receiver haben. Das spielt keine Rolle. Es geht, wie gesagt, NUR ums Prinzip. Ebenso auch beim PC.

<!--QuoteBegin- Terrabyte u.a.

Ist mir alles PUPS, so lange die nicht in mein Haus dürfen habe ich eben keinen PC
So einfach ist es leider nicht mehr. Die GEZ darf mit der Rechtsnovelle jetzt auch völlig legal Adressen kaufen, handeln und auswerten, verwerten. Und das werden die mit Sicherheit auch tun. Haben sie ja bisher auch schon illegal gemacht. Da werden sie jetzt, wos nachträglich legalisiert wurde, nicht damit aufhören. Wer also einen Vertrag mit einem Internetprovider hat, wird also auch damit rechnen müssen, das die Adressdaten von der GEZ gekauft und ausgewertet werden. Das verstösst NICHT gegen den Datenschutz, da es hierbei nicht um NUTZerverhaltensdaten sondern um Adressdaten geht.

ein anderer Link zum Thema: http://www.orthy.de/modules.php?name=News&...rticle&sid=1518

bye
hal
 
#22
Creeping Death

Creeping Death

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ZITAT(hal 9000 @ 26.03.2006, 08:31) Quoted post
Creeping Death u. Wanderfalke hat gesagt.:
Die bezahlen je Gerät und das ist ja gerade das Problem!
Nein. Gezahlt werden muß eine volle "Fernseh"-Gebühr pro Niederlassung.
[/b]
Also auf der GEZ-Seite steht zum Thema "Privathaushalt" [unter Punkt 25]:
ZITATIn einem Privathaushalt ist grundsätzlich nur ein Radio und Fernsehgerät gebührenpflichtig. Die Vergünstigung, für eine Rundfunkgebühr mehrere Rundfunkgeräte zum Empfang bereithalten zu können, gilt für den Rundfunkteilnehmer selbst sowie für seinen Ehegatten.[/b]
Unter "Firmen" [Punkt 14] steht:
ZITATJedes von einer Firma bereitgehaltene Rundfunkgerät ist anmelde- und gebührenpflichtig. Rundfunkgeräte sind Radios und Fernsehgeräte, Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte mit Empfangsteil, aber auch Lautsprecher und Monitore, wenn sie als gesonderte Hör- oder Sehstellen betrieben werden.

Radios und Navigationsgeräte mit Empfangsteil in Firmenfahrzeugen sind ebenfalls einzeln anmelde- und gebührenpflichtig.[/b]
Die Ausnahme stellt der "Fernsehhandel" [Punkt 13] dar:
ZITATRundfunkgeräte (Radio/Fernsehgerät) sind grundsätzlich einzeln gebührenpflichtig.
Unternehmen, die sich gewerbsmäßig mit der Herstellung, dem Verkauf, dem Einbau oder der Reparatur von Rundfunkgeräten befassen, sind berechtigt, bei Zahlung der Rundfunkgebühren für ein Empfangsgerät (Radio und/oder Fernsehgerät) weitere entsprechende Geräte für Prüf- und Vorführzwecke gebührenfrei zum Empfang bereitzuhalten (Händlergebühr). Diese Geräte müssen sich auf ein und demselben Grundstück oder zusammenhängenden Grundstücken befinden.[/b]

Quelle: GEZ Gebührenlexikon
 
#23
H

hal 9000

Gast
Hallo Creeping Death

ja, auf Radio und Fernsehgeräte in Firmen trifft das auch zu, das da für jedes gerät zu zahlen ist.

Im ersten Entwurf der neuen Novelle hatten die Rundfunkanstalten auch die Absicht, für jeden PC abzukassieren. Da haben sich dann aber die Großkonzerne ratz fatz auf die Hinterbeine gestellt und ihre Lobbyisten zusammengeschi..en.

Daraufhin wurde in der zweiten oder dritten Lesung die Vorlage dann dahingehend geändert, das "nur noch" eine "Fernseh"Gebühr für PC pro Niederlassung zu Zahlen ist. Erst wollten die Rundfunkanstalten noch eine Ausnahmeregelung zur Unterscheidung der Unternehmen zwischen Verwaltungsunternehmen wie z.B. Versicherungen und anderen Gewerblichen wie produzierendes Gewerbe z.B. zu machen. Da haben die Bosse der Großkomnzerne aber nicht mitgespielt und das komplett verhindert.

Das das nicht insgesamt ganz und gar gekippt wurde, liegt an dem "wettbewerbs"vorteil, den Großunternehmen gegenüber Kleinen Mitbewerbern am Markt durch die fixe "Gebühr" sich ausrechnen. Ob das nun effektiv was den "Wettbewerb" betrifft, "hinhauen" wird weiß zwar noch keiner wirklich, aber einen kleinen Betrieb treffen die 204,36 Euro nicht absetzbare! Kosten im Jahr mehr, als einen Großkonzern mit Millionen- oder Milliardenumsatz.


Das mit den Ausnahmen zum "Fernsehhandel" haut auch nicht so ganz hin. Sie sollen zwar laut Rundfunkgebührenverordnung für ein Schaustück zahlen, aber bei Gemischthandelsmärkten wie z.B. Aldi sieht sie Sache durchaus von Bundesland zu Bundesland verschieden aus. In einigen muß da jeder Laden zahlen, der TVs anbietet, in anderen nur Geschäfte, bei denen das der Hauptgeschäftszweig ist. Aldi muß da dann nicht zahlen. Ein Einheitliches bundeseinheitliches Urteil gibt es da noch nicht. Die GEZ scheute bisher eine Grundsatzentscheidung durch ein Oberlandes- oder Bundesgericht und gab die Klage jeweils auf.

Einzelheiten dazu kann man hier auf den Unterseiten finden. http://www.gez-abschaffen.de/

bye
hal
 
#24
G

Gast23511

Gast
Interessant! Find ich aber gut dass sich da etwas tut! Es ist wirklich reine Abzocke! Die Gebühren sind einfach viel zu Hoch! Gegen 2-5 Euro würden die meisten nichts sagen, aber für 17,50 Euro (mein letztes Wissen) ist einfach nur Abzocke für so ein Mist!
 
#25
Fireblade

Fireblade

Grüßt die Winboarder
Dabei seit
10.12.2004
Beiträge
19.623
ZITAT(KnockDown @ 05.06.2006, 14:46) Quoted post
Interessant! Find ich aber gut dass sich da etwas tut! Es ist wirklich reine Abzocke! Die Gebühren sind einfach viel zu Hoch! Gegen 2-5 Euro würden die meisten nichts sagen, aber für 17,50 Euro (mein letztes Wissen) ist einfach nur Abzocke für so ein Mist!
[/b]

Ist auch einfach zu teuer,wenn man überlegt was die uns für einen Schund anbieten.
Bald werden wir aber noch mehr für das TV gucken löhnen müßen. :verysad
 
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