Sperrungsverfügungen rechtlich und technisch problematisch

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Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider sind technisch und rechtlich grundsätzlich möglich - so interpretiert die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zwei von ihr in Auftrag gegebene Gutachten. Allerdings macht das vom Freiburger Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht erstellte Gutachten, das sich mit den rechtlichen Aspekten solcher Sperrungen befasst, Eingriff in die Grundrechte durch solche Sperrungsmaßnahmen aus.

Quelle und ganzer Bericht bei Golem.de
 
#2
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eifelyeti

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Ich verstehe die Theorien von Albert Einstein , aber die Gesetze der BRD (Bürokratischen Republik Deutschland) und die der EG ??? Da blicke ich absolut nicht durch ! Aber das wollen unsere sogenannten Volksvertreter ja wohl!
 
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