SPD will keine Ausweitung der Internetsperren

Diskutiere SPD will keine Ausweitung der Internetsperren im IT-News Forum im Bereich IT-News; Distanziert sich von Vorstößen de Maiziéres und von der Leyens Die SPD-Medienexpertin Griefahn wirft der CDU im Wahlkampf vor, Zensurträume...
#1
Duke

Duke

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Distanziert sich von Vorstößen de Maiziéres und von der Leyens

Die SPD-Medienexpertin Griefahn wirft der CDU im Wahlkampf vor, Zensurträume zum Internet zu haben. Die Union mache keinen Hehl daraus, Internetsperren auch auf Verletzungen des Urheberrechts, Glücksspiel oder gewalthaltige Computerspiele ausweiten zu wollen.

Quelle und ganzer Bericht bei Golem.de
 
#2
Hups

Hups

Katzennarr
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Eigentlich gut, das man sich davon distanziert.
Aber was ist das später noch wert - wie in der Politik üblich wahrscheinlich nichts mehr.

Die SPD sollte vielleicht erstmal im eigenen Lager für Ordnung sorgen.
Ich habe nichts über eine Verhaftung, Verurteilung oder sonstwas gelesen :D
Der Spruch vom Spitzenkandidaten der sächsischen SPD ist einfach so gefallen und hat keine Konsequenzen.

Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.”

Hallo geht es noch - der ist ja völlig neben der Spur und erklärt die SPD für Verfassungsfeindlich.

Also eine Partei, der das Grundgesetz am Hintern vorbei geht, sollte nicht mit den Fingern auf andere Parteien zeigen.
 
#3
S

shadow.ger

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Hi,

Wahlgelaber, oder besser für nach der Wahl:

was interessiert mich mein Gewäsch von Gestern, wers anders glaubt ist mehr als Naiv:D
 
#4
jerrymaus

jerrymaus

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Irgendwo im "Grünem Herzen" Deutschlands
:wut Diese Partei ist ein Zusammenschluß der Grundgesetzfeinde Deutschlands, doch die CDU/CSU und auch die FDP sind noch schlimmer, das sollte hier keiner vergessen!
Schon das man legal in DE agierende Parteien vom "Verfassungsschutz" ausspionieren läßt, gewählte und im Amt befindliche Abgeordnete ebenso und noch dazu ihre Büro's verwanzen läßt, ist ja wohl der Gipfel der Frechheit!
Das zeigt doch wie sehr man an einer echten Demokratie interessiert ist!
Die Forderung und Gesetzgebung und die dabei angewendeten Verfahren zeigen die wahre Gesinnung dieses Politschranzen!
Langsam aber sicher werden es alle erkennen, diese Parteien stehen nicht mehr "auf dem Boden des Grundgesetzes" und sind somit nicht mehr demokratisch legitimiert!
Weg damit, wenn es nicht anders geht auch mit §20 GG!

Im übrigen, den Beteuerungen dieser Verräterpartei glaube ich nicht mal soweit ich die sehen kann!:sneaky


Doch nochmals als Gedächtnisstütze -> die CDU/CSU war die treibende Kraft hinter den Netzsperren, die SPD ist nur wieder einmal durch einen neuen Weltrekord aufgefallen, sie ist im Liegen umgefallen!:thumbdown




gruß


jerrymaus
 
#5
S

Speedy2017

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Zu hause ^^ Wo sonst ??? :-p
“Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.” <<<< dazu muss ich sagen "Recht hat der Mann ja irgendwie schon!"
Aber leider kein Plan wovon er da redet ^^
Wenn es wirklich realisirbar wäre was die bezüglich Sperren, Stoppschilden und allem was denen sonst so einfällt geplant haben würd ich das ernst nehmen^^


Und so triffts wenigstens nich immer nur die Killerspielspieler^^
 
#7
D

Darmstadtium

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:wut Diese Partei ist ein Zusammenschluß der Grundgesetzfeinde Deutschlands, doch die CDU/CSU und auch die FDP sind noch schlimmer, das sollte hier keiner vergessen!
In sachen FDP redest du Mist, sie ist in der Vergangenheit vorallem daruch aufgefallen das sie gegen Zensurvorschläge war (mag sein das sie unter der Regierung Kohl etwas mitgetragen hat, aber das haben die Grünen mit der SPD auch).

Und als Alternative bleibt deiner Meinung nach nur noch die sogenannte Linke, na toll, die Mauermörder als Garanten für Recht und Freiheit...
 
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