SPD: keine weiteren Sperren für Internetseiten

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Mit der SPD wird es nach den Worten der Kulturpolitikerin Monika Griefahn über die Sperren bei kinderpornografischen Internetseiten hinaus keine Ausweitungen auf andere Internet-Inhalte geben.

Zensurträume keine Chance

"Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance", betonte die SPD-Bundestagsfraktion am Montag in einer Presseerklärung. "An dieser klaren Position ändern weder die Meinungen Einzelner noch Spekulationen in der interessierten Öffentlichkeit etwas."

Quelle und ganzer Bericht bei Onlinekosten.de

 

[Bullayer]

...."Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance"....

Die Regierungsbeteiligung dürfte dann also am 27. September 2009 erledigt sein.

 

[Zipclaw]

Die Regierungsbeteiligung dürfte dann also am 27. September 2009 erledigt sein.

Das schätz ich auch. Und wenn nicht, dann wird die SPD "mit Bauchschmerzen" doch noch zustimmen.

 

[eifelyeti]

Na da klingt bei mir noch folgende SPD-Aussage im Ohr: "Mit uns wird es keine Mehrwertsteuererhöhung um zwei Prozentpunke geben!" Hat es auch nicht , waren dann nur DREI Prozentpunkte - und die Genossen haben Wort gehalten..............

 

[Olos]

Ich vermute mal die CDU wird ähnliche Worte sagen, wer sagt schon gerne sowas vor dem Wahlkampf.

 

[Eric-Cartman]

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