Qualcomm erwirkt Verkaufsverbot für Apple iPhone 7 und 8 durch Zahlung 1.34 Milliarden Euro

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Das neue Jahr beginnt für Apple wohl erst einmal nicht ganz so gut, denn durch die Hinterlegung einer Sicherheitsleistung von 1.34 Milliarden Euro hat Qualcomm das Verkaufsverbot gegen Apple nun zunächst offiziell gemacht. Was genau es nun mit dem erwirkten Verkaufsverbot für Apple und die Modelle iPhone 7 und iPhone 8 durch Qualcomm auf sich hat erklären wir in diesem kurzen Ratgeber.

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Wie wir bereits vorab berichteten, siehe weiter unten, war das Verkaufsverbot bisher nur möglich. Nun hat Qualcomm laut eigener Pressemitteilung aber die dazu nötige Summe von stolzen 1.34 Milliarden Euro hinterlegt und somit ist Apple eigentlich gezwungen zu handeln, hat aber die betroffenen Modelle Apple iPhone 7 und Apple iPhone 8 bereits aus dem eigenen Shop entfernt. Das ebenfalls betroffene Apple iPhone X gab es ja ohnehin nicht mehr.

Sicher ist, dass Apple hier in Berufung gehen wird, unsicher ist allerdings wie das aktuell gültige Verkaufsverbot umgesetzt wird. Qualcomm ist der Meinung, dass alle Händler die Geräte aus Ihren Shops entfernen müssten, Apple hingegen sieht dafür keine Notwendigkeit und so sind die Geräte bei vielen Anbietern auch noch zu haben. Ob es hier noch eine offizielle Regelung durch die Gerichte geben wird bleibt abzuwarten.

Nach wie vor sind die Patentstreitigkeiten an sich sehr schwammig, denn während Qualcomm Apple beschuldigt diverse Patente ungefragt zu nutzen streitet Apple dies natürlich weiterhin ab und nutzt laut Aussage eigene Lösungen, will die Patente dazu aber scheinbar nicht offenlegen. Wie das Ganze ausgeht lässt sich daher im Moment schwer sagen…

Eigentlicher Bericht:

Qualcomm hat vor Gericht einen ersten Sieg errungen und hat dadurch die Möglichkeit gegen Apple einen Verkaufsstop für bestimmte iPhone Modelle zu erwirken, aber Apple nimmt bereits betroffene Geräte aus den (eigenen) Regalen. In diesem kurzen Ratgeber klären wir ob das Apple Verkaufsverbot durch Qualcomm schon Rechtens ist oder nicht.

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Das Münchner Landgericht hat laut CNBC per Gerichtsurteil aktuell eine Patentverletzung von Apple bestätigt, nachzulesen für genaure Informationen in den Aktenzeichen 7 O 10495/17 und 7 O 10496/17, und somit Qualcomm Recht zugesprochen die gleich mehrere Patente verletzt gesehen haben. Das Verkaufsverbot ist allerdings bisher durch das Urteil nur möglich, aber offiziell noch nicht durchgesetzt.

Apple will dem Ganzen aber in der Tat vorgreifen und entfernt darum die betroffenen Modelle Apple iPhone 7 und Apple iPhone 8 aus den offiziellen Apple Stores. Dies dürfte vermutlich eher ein Schritt sein um Qualcomm zu besänftigen, denn sowohl über die Apple Webseite sowie diverse Online Shops und Provider sind die Geräte nach wie vor erhältlich. Theoretisch wäre auch das Apple iPhone X betroffen, aber dieses Modell wird von Apple selber ja nicht mehr vertrieben.

Qualcomm hat nun die Möglichkeit das Verkaufsverbot auch in der Tat vor Gericht zu erstreiten, aber laut Heise muss Qualcomm dafür zuerst einmal für jedes betroffene Modell eine Sicherheitsleistung in Form von 668,4 Millionen Euro bezahlen. Es ist allerdings davon auszugehen, dass Qualcomm diese Summe in der Tat auslegen wird um seine Patente zu schützen, denn man könnte durchaus höhere Summen Seitens Apple erwarten um das Ganze aufzulösen.

Meinung des Autors: Es bleibt abzuwarten wie das hier ausgehen wird, was meint Ihr? Wird man sich hier noch einig, könnte Qualcomm Recht haben oder bekommen oder hat Apple dank größerer Geldreserven einfach den längeren Atem?
 
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