Pläne für eine EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt

Diskutiere Pläne für eine EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt im IT-News Forum im Bereich IT-News; Am 4. Februar 2008 hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft Vorschläge zur Ausgestaltung einer EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt. Das...
#1
copy02

copy02

News Master
Threadstarter
Dabei seit
11.02.2005
Beiträge
6.493
Alter
42
Ort
Im Wilden Nordwesten an der Nordsee
Am 4. Februar 2008 hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft Vorschläge zur Ausgestaltung einer EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt. Das dezentralisierte System sieht Gerichte erster Instanz, ein Gericht zweiter Instanz für Berufungen und den Europäischen Gerichtshof als letzte Instanz in Ausnahmefällen vor.

Quelle und ganzer Bericht bei Golem.de
 
Thema:

Pläne für eine EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt

Pläne für eine EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt - Ähnliche Themen

  • Einstellungen für Upgrates - Zeitpunkte planen und technischer Support

    Einstellungen für Upgrates - Zeitpunkte planen und technischer Support: Ich kann seit dem Uprgrade auf Windows 10 weder Zeitpunkte für Upgrades einstellen und damit planen, noch vom technischen Support angerufen...
  • HP Führungskraft gibt zu Microsoft habe Pläne für das HP Elite X3 und Windows 10 „völlig zerstört“

    HP Führungskraft gibt zu Microsoft habe Pläne für das HP Elite X3 und Windows 10 „völlig zerstört“: Mit dem HP Elite X3 hatte HP ein sehr gutes Smartphone mit Windows 10 als OS am Start, aber was nutzt einem die beste Technik wenn das OS nicht...
  • Mass Effect: Andromeda - Pläne für kommende Bugfixes angesprochen

    Mass Effect: Andromeda - Pläne für kommende Bugfixes angesprochen: Der erst vor kurzem veröffentlichte Bioware-Titel "Mass Effect: Andromeda" ist ein Spiel, welches sich durch etliche technische Fehler oder...
  • Mindesbetrag für Zahlung auf Rechnung bei monatlicher Zahlweise in den Business Plänen

    Mindesbetrag für Zahlung auf Rechnung bei monatlicher Zahlweise in den Business Plänen: Moin, ich habe zwar den Hinweis gefunden, dass monatliche Zahlung auf Rechnung nur ab einer bestimmten Rechnungssumme möglich ist, aber den...
  • Neuer E5-Plan für Enterprise Mobility + Security

    Neuer E5-Plan für Enterprise Mobility + Security: Microsoft hat die Enterprise Mobility Suite in <a...
  • Ähnliche Themen

    Oben