[DE] Netzsperren: Ab 1. August Gesetz

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Eric-Cartman

Eric-Cartman

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Ab 1. August Gesetz

Nachdem der Bundesrat am Freitag dem Gesetz zur Einrichtung von Internet-Sperren zu gestimmt hat, fehlt nur noch die Unterschrift von Bundespräsident Köhler. Damit könnte das Gesetz bereits zum 1. August in Kraft treten. Provider mit mehr als 10.000 Nutzern werden dann dazu gezwungen, Webseiten, die auf einer Liste des Bundeskriminalamtes (BKA) stehen, auf eine Stopp-Seite umzuleiten.

Nur den vielen Beschwerden ist es zu verdanken, dass diese geheime Liste zumindest noch von einem Gremium überprüft wird. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar lehnt die Eingliederung dieses Gremium in seine Behörde allerdings ab, da er befürchtet, dann für Entscheidungen verantwortlich gemacht zu werden, auf die er gar keinen Einfluss hat. Forderungen, andere unliebsame Seiten auf die BKA-Liste zu setzen, werden währenddessen immer lauter.


 
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Metal Hunter

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Das ist doch die "tolle" Sperre, mit der man mit einer einfachen DN-Server Änderung umgehen kann, oder irre ich mich? :thumbdown
 
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Mel Brooks

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Das ist doch die "tolle" Sperre, mit der man mit einer einfachen DN-Server Änderung umgehen kann, oder irre ich mich? :thumbdown
Das wird zwar bestimmt am Anfang noch möglich sein, aber Vertrag und Gesetz sehen noch weitere Sperrmechanismen vor.
Etwa z.B. Online-Zugang auschließlich nur noch mit Provider DNS - dann kommst du mit opendns auch nicht mehr ins Netz. :wut
 
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seppjo

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Hauptsache Panik gemacht und schnell irgendetwas entscheiden. :thumbdown
Hoffen wir das unser Bundespräsident ein wenig mehr Weitsichtigkeit hat.
 
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Brynnhold

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ich frag mich wirklich, wer sich dieses gesetz ausgedacht hat, wo es quasi gar nichts bringt...
und dann sagen se auch noch , wer gegen dieses gesetz ist, der ist ein kinderpornogucker...
 
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eifelyeti

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Klar , wenn alle "Aushebel-Möglichkeiten" dicht gemacht sind , dann erhält man beim googeln nur noch Stopp-Schilder , und wer Kinderpornos sucht , der findet sie trotzdem - diese Perversen finden schon Möglichkeiten!!! Unsere Politiker scheinen irgendwie auf Wolke 7 zu leben , vielleicht umnebelt von irgendwelchen was weiss ich !!!!
 
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barhocker

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S.u..gar. with Tea
...und wer Politikern Glauben schenkt und sie auch noch wählen geht ist selber schuld...
Politiker müssen andauernd lügen, so funktioniert das System.

...genau diese Herren(meist zumindest) wollen uns vorschreiben immer schön ehrlich zu sein bei allem...
...da stimmts doch vorn und hinten nicht.

Wie ist das eigentlich?Ab wieviel Nichtbeteiligung wird eine Wahl ungültig?

In den 80ern hieß es auf Buttons "Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin!"
Heutzutage müsste es heissen: "Stell dir vor es ist Wahl und keiner wählt!"
 
Thema:

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