MP3-Patentstreit: Gericht entscheidet zugunsten von Microsoft

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Eric-Cartman

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Im Patentstreit mit Alcatel-Lucent muss der Softwarekonzern Microsoft vorerst doch keine Milliarden-Strafzahlung leisten.

Ein US-Gericht in San Diego votierte am Montag (Ortszeit) gegen eine zuvor erfolgte Entscheidung einer Jury, nach der Microsoft 1,53 Milliarden Dollar Schadenersatz hätte zahlen müssen. Die Software für den Windows Media Player von Microsoft verletzte nicht die Patente von Alcatel-Lucent, entschied das Gericht. Gegenstand der Verhandlung waren zwei Patente, bei denen es um die Kodierung und Entschlüsselung von MP3-Formaten geht.

Eines der Patente gehört Alcatel-Lucent zusammen mit der deutschen Fraunhofer Gesellschaft. Dass diese aber im Gegensatz zu Alcatel-Lucent nicht auf Patentverletzung geklagt habe, könne zu Microsofts Vorteil gewertet werden. Richter Rudi M. Brewster stellte zudem die Logik in Frage, die zu der Schadenersatzklage über 1,53 Milliarden Dollar geführt hat. Sollte Alcatel-Lucent in Berufung gehen, dann würde er ein neues Verfahren ansetzen. Alcatel-Lucent hat insgesamt sechs Patentklagen eingereicht.

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