[DE] Regelmäßiger eBay-Verkauf privater Ware gilt als gewerblich

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Eric-Cartman

Eric-Cartman

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eBay-Nutzer, die regelmäßig über die Internet-Handelsplattform Waren verkaufen, ist auch dann gewerblich tätig, wenn die Gegenstände aus seinem Privatvermögen stammen. Das berichtet die Zeitschrift „OLG-Report“ unter Berufung auf einen kürzlich gefällten Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt.

Dem Richterspruch zufolge sei maßgeblich, dass eine „auf Dauer angelegte wirtschaftliche Betätigung“ vorliegt (Az.: 6 W 27/07). Damit entschied das Gericht, dass sich ein privater Verkäufer bei seinen Geschäften über eBay an die Regeln des für Profis geltenden Wettbewerbsrechts halten muss. Mit der Begründung, er verkaufe lediglich Waren aus seinem Privatvermögen und betreibe daher keinen professionellen Handel, hatte der Betroffene die Vorwürfe abgelehnt. Um einen professionellen Handel zu betreiben, sei seiner Meinung nach neben dem Verkauf von Waren auch der Ankauf notwendig.

Das Oberlandesgericht folgte dieser Auffassung nicht. Maßgeblich sei allein, dass der Verkäufer schon über ein Jahr kontinuierlich Waren verkaufe. Aus rein rechtlicher Sicht betrachtet, werde er damit vom Verbraucher zum Gewerbetreibenden. Aus diesem Grund müsse er bei seinen Geschäften die Regeln des Wettbewerbsrechts sowie die nach dem Zivilrecht für Unternehmer geltenden Belehrungs- und Informationspflichten beachten.

Im vorliegenden Fall hatte der Beschuldigte binnen eines Jahres bei eBay 484 bewertete Geschäfte getätigt. Nach eigenen Angaben stellte der Antragsgegner pro Woche etwa 20 bis 30 Stempel in seinem eigenen Shop bei der Internet-Handelsplattform ein. Laut OLG belege der Umfang und die Ausgestaltung der Verkaufstätigkeit eindeutig eine gewerbliche Tätigkeit. Nach Angaben des Beschuldigten wollte er eine über 100 000 postgeschichtliche Belege umfassende Stempelsammlung Stück für Stück verkaufen

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Kommentar: die spinnen ja total! ich :rofl1 mich tot!
 
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#2
M

>> Murphy-Gesetz <<

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das ist mal wieder typisch die haben echt nicht´s anderes zutuhen ! die haben doch voll nen lattenschuss !!!
 
#3
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Chase

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Jo und wer regelmäßig (jeden Samstag) ein kühles Blondes trinkt ist Alkoholiker:bah
 
#4
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AlienJoker

Gast
Naja, bei 500 Artikel pro Jahr ist das schon so ne Sache. Sammlungen werden meist ja eher komplett weitergegeben. Und wenn jemand so viel verkauft, dann hat das nunmal nichts mehr mit "mal eben" zu tun. Insofern ist das ok.
Es geht ja nicht um Leute, die 10-20 mal im Jahr irgendwas verticken.

PS: Was die Art der Sammlung angeht, fällt mir nur das hier ein: :kopfklatsch:kopfklatsch:kopfklatsch
 
#5
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einstein_3009

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Aha und wenn ich jetzt meine Briefmarkensammlung Stück für Stück verkaufe, ist dann das auch gewerblich, oder was?:unsure
 
#6
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emmert

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Aha und wenn ich jetzt meine Briefmarkensammlung Stück für Stück verkaufe, ist dann das auch gewerblich, oder was?:unsure
Davon wirst Du wohl ausgehen müssen. Für den Verbraucher ist das doch super. Der Verkäufer kann die Gewährleistung so nicht mehr ausschließen. Kommt halt immer darauf an, von wessen Warte aus Du an die Sache rangehst :up
 
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