[DE] Patentamt will weitere Abgabe auf PCs

Diskutiere [DE] Patentamt will weitere Abgabe auf PCs im IT-News Forum im Bereich IT-News; PC-Hersteller sollen wegen Speicherfunktion neuerlich 15 Euro pro Gerät bezahlen Weil Rechner heute oft als Speichermedium fungieren, fordert...
#1
Eric-Cartman

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PC-Hersteller sollen wegen Speicherfunktion neuerlich 15 Euro pro Gerät bezahlen

Weil Rechner heute oft als Speichermedium fungieren, fordert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nun von PC-Herstellern zusätzliche 15 Euro pro Gerät. Schnell könnte sich die strittige Summer auf eine halbe Milliarde Euro summieren. Das berichtete zunächst die "Financial Times Deutschland". Jörg Portmann, Vorsitzender der Schiedsstelle der DPMA, bestätigte dies gegenüber ZDNet. Eineinhalb Jahren habe man an dem Einigungsvorschlag gearbeitet.

Beim Kauf von IT-Geräten werden in Deutschland automatisch Urheberrechtsabgaben fällig, durch die das legale, private Kopieren von Texten, Bildern oder Musik pauschal abgegolten werden soll. Schon jetzt zahlen die Hersteller beispielsweise Abgaben für jeden CD-Brenner (7,21 Euro) und DVD-Brenner (9,21 Euro) an so genannte Verwertungsgesellschaften. Diese verstehen sich als Verwalter der Text- und Bildrechte von beispielsweise Autoren und Fotografen.

Nach jahrelangen Abwehrschlachten hatte das Oberlandesgericht München im vergangenen Jahr zudem entschieden, dass ein PC als Kopierwerk angesehen werden muss - und damit zusätzliche Abgaben von 12 Euro fällig werden. Aktuell überprüft der Bundesgerichtshof das Urteil. Und nun schlägt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor, zusätzlich 15 Euro pro Rechner an die Verwertungsgesellschaften abzuführen. Ein Rechner fungiere mittlerweile quasi als Aufnahmegerät, und dafür seien Abgaben abzuführen.

"Die Hersteller von PCs schaffen die Möglichkeit, Rechner als Speichermedien für Bild und Ton zu benutzen. Da es bereits eine Abgabe auf Rekorder gibt, halte ich eine äquivalente Behandlung von PCs für sehr gerechtfertigt", so Portmann. "Einige Hersteller - nicht nur einer - werben explizit mit der Möglichkeit des Speicherns ganzer Filme und Fernsehserien. Eine Vergütungspflicht sehe ich damit als unumgänglich." Selbstverständlich hielten die PC-Hersteller die neuerliche Abgabe für ungerecht - "wir aber müssen uns an das Gesetz halten", so Portmann weiter.

Bei den 15 Euro handelt es sich zunächst um einen Einigungsvorschlag der Schiedsstelle. Möglicherweise werden sich der Gesetzgeber und die Hersteller - nicht zuletzt unter dem Druck einer neuen Gesetzeslage zum 1. Januar 2008 - jedoch auf einen niedrigeren Betrag einigen. "Irgendwo zwischen 0 Euro, was die Hersteller natürlich wollen, und den von uns als sinnvoll angesehenen 15 Euro." Sollte es nicht zu einer Einigung kommen, "wird sich das Verfahren sicherlich noch gut dreieinhalb Jahre hinziehen. Das geht dann von Instanz zu Instanz, angefangen beim Landgericht", sagte Portmann.

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#2
Bullayer

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Sowas nenn ich Abzocke. Haben die bei den deutschen Politikern Nachhilfeunterricht genommen? Am Ende wird ein solcher Betrag doch nur wieder an den Endkunden weitergegeben. :thumbdown
 
#3
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imaetz70

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als ob der bürger nicht so schon abgezockt wird ohne ende, nun will man noch mehr.. man man, die denken auch kein bisschen nach.

nur weil der PC überall genutzt wird und einzug hielt, heißt das aber nicht, man kann nun sowas hier abziehen...

Am Ende wird ein solcher Betrag doch nur wieder an den Endkunden weitergegeben.
darauf kannst du wetten, das das irgendwann kommt...
 
#4
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Tronde

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Mich stört daran, dass wie oben erwähnt Abgaben auf einen CD- oder DVD-Brenner fällig sind. Dann bezahlen wir einmal diese Gebühr und dann nochmal die Gebühr für den PC, wo der Brenner drinsteckt.

Und das obwohl man mit einem Brenner allein noch nichtmals etwas anfangen kann.:no

Gruß
Tronde
 
#5
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Als nächstes kommt dann ne Sondersteuer auf Monitore, weil man ja damit was anzeigen lassen kann.... Hallo, GEZ, habt ihr mitgelesen? ;)
 
#6
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Tronde

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Das haben wir doch schon.

Hallo, GEZ, habt ihr mitgelesen?
Na die GEZ Gebühr für PCs gibt es doch schon.;)

Würd mich aber nicht wundern, wenn die versuchen würden für den Monitor nochmal extra abzukassieren.

Gruß
Tronde
 
#7
Bullayer

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Die GEZ-Gebühr für den Monitor kommt bestimmt noch, danach dann Sondersteuern für Maus, Joystick und Tastatur, danach kommen Drucker-Abgaben,Scanner-Steuern und USB-Stick-Gebühren, dann .....


:D
 
#8
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tipehana

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... merkt man, dass alle multimedialen geräte bereits mit abgaben belegt sind. um neue geldquellen anzuzapfen werden dann noch abgaben für den menschlichen körper eingeführt, schließlich braucht man:
- augen zum sehen (10€)
- ohren zum hören (10)
- gehirn zum verstehen, und interpretieren (10)
da das gehirn jedoch auch daten aufzeichnet, damit als festplatte gedeudet werden kann, kommen hier nochma 10€ für mögliche vervielfältigungen hinzu...

auf alles wird zusätzlich noch die GEZ gebühr geschlagen, da man diese ebenfalls für den genuss vom rentner-tv benötigt.
 
#9
M

*michi*

Gast
Diese ganze Pauschalabgabenabzockerei, reine Geldgier, ich denke es ist verboten Kopien anzufertigen von kopiergeschützten Material und welches Material ist heute nicht mehr kopiergeschützt? Und wie einer schon sagte es ist eine Doppelbesteuerung, da ich für Brenner, Festplatten und Co. eh schon pauschal beazhlen muß. Aber Frechheit siegt.

Entweder oder....

Da man aber den Hals nicht vollkriegen kann schöpft man wo man kann. Anstatt Material zu verkaufen, das genügend Umsatzpotential hat, hält man sich so schadlos, da kann man ja weiterhin musikalischen DSDS Schrott verkaufen und wundert sich über Umsatzeinbrüche, weil sowas eh nur von Teenies gekauft wird, aber bestimmt nicht von mir und meiner Altersgruppe, für die einfach nichts mehr produziert wird, ich höre nunmal keinen Hiphop oder Rap ala Bushido.

*michi*
 
#10
E

emmert

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Guter Ansatz!

Wenn man das ganze jetzt auf alle Kopien ausdehnt und noch den DSL-Anschluss mit einer Abgabe belegt, könnte man die Tauschbörsen legalisieren und alle könnten glücklich sein!
 
#11
Bullayer

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Guter Ansatz!

Wenn man das ganze jetzt auf alle Kopien ausdehnt und noch den DSL-Anschluss mit einer Abgabe belegt, könnte man die Tauschbörsen legalisieren und alle könnten glücklich sein!
Dann würde es aber keinen Spaß machen. Wie war das noch gleich:

Der Mensch macht nicht, was er tun darf,
erst das Verbotene macht ihn scharf.
 
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