[DE] GEZ: Länder wollen vereinfachte Rundfunkgebühr oder Abgabe pro Haushalt

Diskutiere [DE] GEZ: Länder wollen vereinfachte Rundfunkgebühr oder Abgabe pro Haushalt im IT-News Forum im Bereich IT-News; Die Regierungschefs der Bundesländer streben zur Finanzierung von ARD und ZDF eine vereinfachte Rundfunkgebühr oder eine Abgabe pro Haushalt an...
#1
Eric-Cartman

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Die Regierungschefs der Bundesländer streben zur Finanzierung von ARD und ZDF eine vereinfachte Rundfunkgebühr oder eine Abgabe pro Haushalt an. Diese beiden Möglichkeiten sollten nach dem Willen der 16 Ministerpräsidenten bis zum Sommer nächsten Jahres näher untersucht werden, sagte Hessens Regierungschef Roland Koch (CDU) am Freitag nach der Ministerpräsidentenkonferenz in Wiesbaden. Andere Alternativen wie eine Steuerfinanzierung oder Kopfpauschalen sind damit aus dem Rennen. Das Aufkommen von etwa sieben Milliarden Euro jährlich soll ungeschmälert bleiben.

Die Gebühr muss nach Darstellung Kochs so vereinfacht werden, dass Prüfungen der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) kaum noch nötig sind. Bei einer Abgabe für Haushalte statt wie bisher für Geräte sei unter anderem zu klären, was ein Haushalt ist, also wie viele Mitglieder er beispielsweise hat. Wer keine Abgabe zahlen wolle, weil er ARD und ZDF nicht nutze, sollte das tun können; das müsste er aber von der GEZ überprüfen lassen. Ein neues Modell hält Koch erst nach Ablauf der nächsten Gebührenperiode von 2009 bis 2012 für möglich.

Ebenfalls bis Mitte 2008 wollen die Ministerpräsidenten nach Darstellung Kochs klären, wie weit der Auftrag der öffentlich- rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten in Zeiten von Internet und Handy-TV reicht. Die Regierungschefs folgen damit einem Auftrag der Europäischen Union. Bisher hätten sie diese Klärung vermieden und über die Höhe der Gebühren eine gewisse Form der Beschränkung betrieben, erklärte Koch. Das gehe nach der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr.

Nach dem Urteil dürfen die Ministerpräsidenten nur in gut begründeten Fällen von den Empfehlungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) über Gebührenanhebungen abweichen. Koch erklärte, die Neigung der Ministerpräsidenten, in eine intensive Verhandlung mit der KEF über ihren neuen Vorschlag einzutreten, sei "unterentwickelt". Die KEF hat für die Periode von 2009 bis 2012 eine Erhöhung der Gebühr von derzeit 17,03 auf 17,96 Euro vorgeschlagen.

Ein Ausschluss der Angebote von ARD und ZDF etwa aus dem Internet steht laut Koch nicht zur Debatte, Nachrichten könnten die Anstalten selbstverständlich auch über neue technische Möglichkeiten wie digitale Kanäle senden. "Man kann nicht sagen: Internet ist nie Rundfunk", betonte der Ministerpräsident. Aber es müsse eine Grenze geben, hinter der "der Private mit seinem Angebot nicht von einem kostenlosen Angebot, das durch eine Umlage von allen Bürger finanziert wird, in Schwierigkeiten gebracht werden darf". Koch sprach von einem extrem schwierigen Thema: "Da steckt der Teufel außerordentlich im Detail".

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#2
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einstein_3009

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Die Lösung ist doch so nahe liegend. ARD und ZDF usw. werden privatisiert und die GEZ wird abgeschafft. Fertig, aus, Ende.
 
#3
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Ronny

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Die Lösung ist doch so nahe liegend. ARD und ZDF usw. werden privatisiert und die GEZ wird abgeschafft. Fertig, aus, Ende.
Was diese beiden Anstalten (ich bezeichne sie jetzt extra mal nicht als "Sender") anbetrifft, gibt es da aber noch einen "Staatsvertrag", der Gültigkeit besitzt. So ganz einfach, wie sich das Viele vorstellen, geht das darum nicht.

Sicherlich kann (und sollte) man darüber diskutieren, ob hier mal eine Änderung vorgenommen werden soll. Allerdings wäre ich dagegen, wenn diese beiden (jetzt sag' ich mal wieder...) Sender genau so strukturiert würden, wie die privaten. Die nerven (mich) mit ihrem Werbeterror nämlich schon genug! Aber das ist sicher Ansichtssache.
 
#4
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wugge

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Auch wenn das, was ARD und ZDF so senden, auch nicht immer unseren Geschmack trifft, sind sie eine wichtige Institution in unserem Land.
Da die Einnahmen der GEZ auf die Rundfunkanstalten verteilt werden, sind sie unabhängig von Steuergeldern und deren Zuteilung durch die Politik.
Dadurch können sie "unabhängigen Journalismus" ausüben. Und im Gegensatz zu den Privatsendern müssen sie auch nicht unbedingt "Quote einfahren" oder müssen es sich überlegen, bestimmte Beiträge nicht auszustrahlen, um nicht irgendwelche Firmen zu vergraulen, die Werbung schalten und sie somit finanzieren.

Man schaue sich nur Italien an und den Einfluss von Berlusconi. Die Struktur des dortigen Rundfunks ist anders, da hier die Regierung direkten Einfluss nehmen kann. Deshalb konnte er dort kritische Beiträge und Sendungen über ihn verhindern und für sich selbst Propaganda betreiben. So etwas ist in der Stuktur unserer öffentlich-rechtlichen nicht möglich.
 
#5
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tipehana

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hab grad auf der gez hp versucht rauszufinden, was die genaue aufgabe ist. auch wollt ich rausfinden, was die jetz tatsächlich mit den gebühren anstellen... gefunden habe ich nur das:
" GEBÜHREN - WOFÜR: Die Tagesschau", "Die Sendung mit der Maus", "Wetten, dass ...", Ihr Lieblingsradiosender und vieles mehr

was ich nicht ganz verstehe is folgendes:
die haben das recht/pflicht uns unabhängig von politik und wirtschaft mit nachrichten zu versorgen. soweit so gut. gildet das aber auch für die ganzen telenovelas, soapes un co die dort sonst noch laufen? so wie sich das in dem zitat anhört ja schon (wetten, dass)... was is die begründung, dass dafür auch die kohle rausgeschmissen wird? mit grundversorgung an unabhängigen informationen und nachrichten hat das ja nix mehr zu tun...
 
#6
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Ronny

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... was is die begründung, dass dafür auch die kohle rausgeschmissen wird? mit grundversorgung an unabhängigen informationen und nachrichten hat das ja nix mehr zu tun...
Zur "Grundversorgung" gehören eben nicht nur Nachrichten und Information, sondern auch Unterhaltung und sonst noch so einiges. Deswegen nennt man ein solches Senderangebot auch "Vollprogramm".

Dass hierbei natürlich der Geschmack der Zuschauer nicht einheitlich gleich getroffen werden kann, dürfte wohl jedem klar sein.
 
#7
Bullayer

Bullayer

Schwergewicht
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Die öffentlich rechtlichen Sender haben ihre Hauptzielgruppe im Altersheim. ;)
 
#8
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Think different

Gast
Ich vergleiche ARD und ZDF gerne mit Pay-TV-Sendern, die man abonnieren muss, um andere Sender zu sehen und ins Internet zu kommen.

Meiner Meinung nach, sollte man entscheiden können, ob man die braucht, oder nicht.

Nur weil ich einen Apparat besitze, mit dem ich ARD und ZDF empfangen kann, muss ich zahlen. Bekomme ich also auch Kindergeld, nur weil ich einen Apparat besitze, mit dem ich Kinder bekommen kann? NEIN!

Über diesen Sauhaufen kann ich mich ohne Unterbrechung aufregen!
 
#9
vespa

vespa

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der auftrag heist bei ard/zdf -grundversorgung- und das bedeutet in allen des grundbedarfs abdeckenden sparten. leider wird aber der begriff grundversorgung hauptsächlich in den bereichen posten für freunde, übertriebene anzahl von verwaltung, überbezahlte promis usw. missverstanden.
mir will es nicht einleuchten das bei irgend einer veranstalltung/ereignis jede landessendeanstalt ein ü-team schicken muss, wo es das regional anwesende team wohl alleine auch machen könnte.
aüßerst fragwürdig ist auch das die anstalten jetzt willkürlich ihre gebühren festlegen dürfen, unseren tollen richtern sei dank.

vespa
 
#10
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Gearfried

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Das Problem ist doch nicht dass man für das Angebot zahlen muss sondern nach welchem System abgerechnet wird.
Wenn ich für jeden sc*** Stromkreis in meinem Umfeld Gebühren zahlen muss dann weiß ich dass da jemand herrlich abzocken will. :cheesy
 
#12
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tipehana

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Zur "Grundversorgung" gehören eben nicht nur Nachrichten und Information, sondern auch Unterhaltung und sonst noch so einiges. Deswegen nennt man ein solches Senderangebot auch "Vollprogramm".
ich finde, genau das sollte man ändern... nachrichten ja, der rest entweder über nen pay-kanal ala premiere oder eben über werbung ala die pro7sat1gruppe...


Dass hierbei natürlich der Geschmack der Zuschauer nicht einheitlich gleich getroffen werden kann, dürfte wohl jedem klar sein.
seien wir ehrlich, die zielgruppe sind ältere leute, senioren un co, jedenfalls nicht die 30ig bis 50ig jährigen un vor allem nicht die jüngeren. (kika un co ma rausgenommen, dank denen verblöden die kleinkinder noch viel schneller....)



agrrrr das ganze is zum haare ausreisen... :thumbdown man sollte nicht nur deren finanzierung sondern die komplette "aufgabe" neu überdenken und diese anpassen...
 
#13
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Ronny

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ich finde, genau das sollte man ändern... nachrichten ja, der rest entweder über nen pay-kanal ala premiere oder eben über werbung ala die pro7sat1gruppe...
Naja, das sehe ich doch ein klein wenig anders, denn mal nur so als Beispiel:

Den privaten Sendern kann - aus vielfachen Gründen - jederzeit ihre Sendelizenz wieder abgenommen werden. Und was dann? Die Öffentlich-Rechtlichen haben dagegen einen schon vom Gesetz her bestehenden Sendeauftrag. Und hier ist auch ziemlich genau aufgeführt, was deren Sendungen mindestens an Informationen und Sonstigem beinhalten müssen. Ob sich zur Abschaffung dieses Staatsvertrages eine politische Mehrheit finden würde, wage ich im Moment (und auch in naher Zukunft) sehr stark zu bezweifeln. Mit einer Änderung des jetzigen Gebührensystems gehe ich aber konform. Die halte ich für unbedingt notwendig.


seien wir ehrlich, die zielgruppe sind ältere leute, senioren un co, jedenfalls nicht die 30ig bis 50ig jährigen un vor allem nicht die jüngeren. (kika un co ma rausgenommen, dank denen verblöden die kleinkinder noch viel schneller....)
Aus meinem persönlichen Profil kannst Du ja entnehmen, dass ich schon seit längerem zu der von dir hier genannten Gruppe zähle. Allerdings fühle ich mich absolut (hoffentlich noch länger) nicht hierzu gehörig!

Dass ältere Menschen es im Allgemeinen etwas ruhiger bevorzugen, als die Jugend, ist ja nun eine Binsenweisheit. Aber wie hier manche Poster die "Seher" der Öffentlich-Rechtlichen offensichtlích so ganz selbstverständlich ausschließlich im Altersheim zu finden glauben, ist bei genauerer Betrachtung eigentlich schon empörend! Allerdings für "uns Alten" auch nichts Überraschendes, denn wir wissen ja um die zwangsweise geringere Lebenserfahrung der Jugend und sind ihr deswegen dann auch nicht böse. ;)

Ich kann dir eines sagen: Wenn es nach ungefähr zwei bis drei Jahren nach Sendebeginn der "Privaten" eine Volksabstimmung über deren Beibehaltung gegeben hätte, hätte ich mich sehr wahrscheinlich für eine Wiederabschaffung ausgesprochen! So sehr ist mir in dieser kurzen Zeit schon das Beharken mit Werbung auf den Nerv gegangen. Dabei will ich von den Sendeinhalten noch gar nicht sprechen. Klar, 'ne große Auswahl an Spielfilmen gefällt mir auch. Aber das, was ich dafür ertragen muss, ist es mir eigentlich nicht wert.

Und aus heutiger Sicht war das damals ja vergleichsweise noch erträglich. Was die Herrschaften heute mit dem Begriff "Werbung" bezeichnen, erfüllt in meinen Augen schon lange den Straftatbestand der Körperverletzung!

Und zum Thema "Pay-TV" kann ich nur sagen: Wer es sich leisten kann oder will, soll's tun. Ich kann (und will!) es mir nicht leisten, denn das, was ich für ca. 50 Euro im Monat bekomme, ist (für mich) das Geld nicht wert.
 
#14
Q

quinten

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gebe Ronny2 vollkommen recht!

ich selbst sehe fast ausschliesslich ör-sender und keine privaten, da is zum grossteil nicht nur die werbung unerträglich.
vielmehr denke ich, dass das programm der privatsender viel zur verblödung/einlullung der bevölkerung beiträgt. aber das kann man ja sehen, wie man mag.
jedenfalls müssen die ör-sender finanziet werden und ich bin auch gern bereit, dafür zu zahlen.
nur in der jetzigen form ist das einfach weder gerecht noch nachvollziehbar.
ein teil der leute zahlt, die anderen schauen schwarz und diese kinkerlitzchen mit zahlen für pc oder autoradio bei beruflicher nutzung sind einfach auswüchse und unnötig.
 
#15
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tipehana

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@ ronny2: man ist so alt, wie man sich fühlt ;)
danke für die weissheit und weitsichtigkeit von euch "alten", noch bissi respekt von uns jungspunten un wir dürften super diskutieren können... :)


das mit der werbung sehe ich genauso, ebenso die pay-sender. würde mir auch keine holen...

die programmvielfalt ist meiner meinung nach im privaten graußam... es läuft auf fast allen sendern derselbe mist, manchmal kommt igrendwo ein blockbuster der alle 20min durch werbung unterbrochen wird. wenn ich das nicht will, muss ich ja nicht einschalten.
das programm der ör ist aber auch nicht wirklich besser, mit dem kann ich mich überhaupt nicht anfreunden. selten kommt mal was, was mich wirklich interessiert. also schaue ich ör so gut wie nie, muss aber zahlenh. die nachrichten sind zwar wichtig, aber bei dem was sonst noch kommt schalte ich nicht extra wegen denen ein. dafür gibtz noch die heimatzeitung und/oder internetzeitung.

was mich stört ist, dass ich für das vollprogramm zahlen muss, was ich überhaupt nicht will. ich würde es, wenn es ein pay-sender wäre, sofort abmelden....


mit der bezahlung gebe ich euch recht. für das was ich sehen will, bin ich ebenfalls gerne bereit zu bezahlen.
dass die neuordnung der finanzierung überfällig ist, müssen wir nicht klären, das sind wir einer meinung...
 
#16
Fireblade

Fireblade

Grüßt die Winboarder
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Das Aufkommen von etwa sieben Milliarden Euro jährlich soll ungeschmälert bleiben.
7 Milliarden für Schund im TV. :thumbdown
Ich glaub das Thema mit diesen miesen Abzockern haben wir hier schon etliche Male durchgekaut..Ist nen alter Kaugummi.
 
#18
C

Chargersb

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Dieße Zwangsentnahme aus unserem Geldbeutel ist eine frechheit ohnes gleichen, die natürlich nur vom "Staat" gemacht werden darf.
Wer sind denn die ersten gewesen die man über DVB-t oder Handy mit gutem empfang bekomen hat? -Die ÖR natürlich. Ergo keine wahl!

Vielleicht sollte man eine art Ticket zum empfang, ala PayTV kaufen können oder soetwas, damit man nicht für Leistungen bezahlen muss, die man ja nicht nutzt.

Oder hätte man dieße Gebühren als Steuern verkauft, würde es vielen nicht bewusst sein, dass sie für die ÖR soviel zahlen.

Aber wenn man bedenkt - 17€(34DM) / Monat= 204€ (410DM)/Jahr!!!

Also ich zahl nicht!!!
 
#19
R

Ronny

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... damit man nicht für Leistungen bezahlen muss, die man ja nicht nutzt.
Wenn Du wüsstest, für welche Dinge Du trotzdem zahlst, ohne sie zu nutzen, würdest Du dich wundern!

Es ist überhaupt ein offensichtlich weit verbreiteter Irrtum in der Bevölkerung, dass man nur für Dinge zu zahlen hat, die man auch nutzt. ;)
 
#20
C

Chargersb

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Demnächst wolen die warscheinlich noch von allen Bürgern deutschsprachiger Länder auch noch Kohle, weil man ja übers INet auch ihre Programme sehen kann:sleepy

Und warum brauchen wir denn, keine Ahnung, 12 oder 15 verschiedene ÖR TV Programme ( ARD, ZDF, Phönix, dann noch wahrscheinlich jedes Bundesland, BR BR-Alpha, ZDF-Doku...und was es alles fürn Müll gibt).
Bei soviel "vielfalt" kann man sich auch schnell 17€/ Mon. zusammenreihmen.
 
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