[DE] Gebühren-Zoff:Private gegen"digitale Höhenflüge"von ARD

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Eric-Cartman

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Öffentlich-Rechtliche Sender würden mit staatlicher Beihilfe den Wettbewerb verzerren

Die Privatsender haben energisch gegen Pläne von ARD und ZDF zur Ausweitung ihres Angebots auf mobile Dienste und im Internet protestiert. Die Öffentlich-Rechtlichen ließen keine Gelegenheit ungenutzt, für ihre «digitalen Höhenflüge» Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der Privaten zu rechtfertigen, erklärte der Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT), Jurgen Doetz, am Freitag in Berlin.

ARD und ZDF hatten am Mittwoch die Abschaffung der gesetzlich festgelegten Obergrenze für ihre Internet-Ausgaben von 0,75 Prozent des Etats gefordert. Angesichts der Medienrevolution sei die «Deckelung» medienpolitisch nicht mehr zu akzeptieren, hatte der stellvertretende Vorsitzende der ARD/ZDF-Medienkommission, Helmut Reitze, gesagt. Dies gelte insbesondere für die mobilen Empfangsmöglichkeiten des Internets sowie für Handy-TV.

Doetz forderte die Politik auf, einen «medienpolitischen Verrat am dualen Rundfunksystem» zu verhindern. Es dürfe keinen Ausbau des öffentlich-rechtlichen Angebotes unter Nutzung der «staatlichen Beihilfe Rundfunkgebühr» geben. Das gleiche gelte für Frequenzen und Übertragungswege, die von ARD und ZDF genutzt werden. Der Gesetzgeber müsse den Auftrag der Anstalten klar definieren und das gebührenfinanzierte Angebot entsprechend begrenzen, erklärte Doetz nach einer VPRT-Mitgliederversammlung in Stuttgart.

Der VPRT hatte vor der Europäischen Kommission Beschwerde gegen die Rundfunkgebühr eingelegt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland verzerre den Wettbewerb, zahlreiche Aktivitäten von ARD und ZDF verstießen gegen das Beihilferecht, hießt es zur Begründung. In einer Antwort auf Fragen der EU-Wettbewerbsbehörde hatten Bund und Länder Mitte April die Gebühren verteidigt. Nach europäischen Wettbewerbsrecht seien sie keine verbotene Beihilfe.

Quelle: CNET Networks Deutschland GmbH/ZDNet.de und CNET.de
 
#2
Wado

Wado

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na endlich... :D :D
endlich wird was gegen die (am ende läuft das darus hervor) GEZ gebüren die für mobile medien oder gar internet geplant wahren getan. und am ende macht ARD und ZDF viel zu viel werbung (auch schleichwerbung mit inbegriffen)
Wogegen ich natürlich nix habe ist das ARD ZDF sich auf digitalen sateliten funk ausbreitet den ZDFdoku ist wirklich nicht schlecht.
Was natürlich noch fehlt ist ein digitaler schul kanal, Wo experimente und formeln einen nahe gebracht werden ^^

mein derzeitiger liblingsender ist XXP
 
#3
Fireblade

Fireblade

Grüßt die Winboarder
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Ja Ja ,das alte leidige Thema.Mit ARD und ZDF :kotz sie in der ersten Reihe. :D
 
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