[DE] Bundesrat gegen rasche Regelung für heimliche Online-Durchsuchungen

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#1
Eric-Cartman

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Der Bundesrat hat sich gegen ein rasche gesetzliche Regelung für heimliche Online-Durchsuchungen ausgesprochen. Einen entsprechenden Antrag Thüringens lehnte die Länderkammer am Freitag mehrheitlich ab.

"Es lohnt bei diesem Thema, das Nachdenken ein Stück zu verlängern", sagte Schleswig-Holsteins Innenminister Ralf Stegner (SPD). Man solle nichts "übers Knie brechen". Baden-Württembergs Justizminister Ulrich Goll (FDP) mahnte, man müsse "mit großer Behutsamkeit und Nachdenklichkeit prüfen, wie weit man gehen kann".
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte das heimliche Ausspähen von Computern über das Internet durch staatliche Ermittler wegen fehlender Rechtsgrundlage Anfang Februar verboten. Seither gibt es Diskussionen, ob eine rasche Gesetzesänderung angestrebt werden soll.

Quelle: IDG Magazine Verlag GmbH/PC-WELT Online
 
#2
Fireblade

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Seither gibt es Diskussionen, ob eine rasche Gesetzesänderung angestrebt werden soll.
Ich bin echt mal gespannt wie das weiter geht.Die sind echt sehr schnell was Gesetzesänderungen betrifft.
 
#3
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BORG45

Gast
Ich bin echt mal gespannt wie das weiter geht.Die sind echt sehr schnell was Gesetzesänderungen betrifft.

Das kann ich dir genau sagen:
Was nicht paßt, wird passend gemacht.
Und dieses Geplänkel jetzt liegt vielleicht daran, daß die technische Umsetzung noch nicht ganz klar ist. Entscheidend dabei wird sein: Wie "blöd" ist ein PC-User? Reicht dem ne e-Mail, oder muß man da wirklich mit nem "Knaller" ran, der selbst durch ne Firewall geht? So nach dem Motto: "Hüben fließt Strom - Drüben fließt Strom - Also durch.."
 
#5
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dlonra

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Hi,

also irgendwann reichts doch mal.
Bin ich im falschen Film oder ist das schon wieder so ein FLASHBACK.
Soviel kann man doch gar nicht rauchen :D
ICH dachte das Thema ist vom Tisch, welche Trottel geben den da nicht endlich
mal Ruhe. SO LANGSAM HOLE ICH MIR EIN KILLERSPIEL :wacko

Grüsse
 
#6
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BORG45

Gast
@BORG45,
assimilation abgeschlossen. :D
:D

Ich weiß zufällig, wovon ich schreibe...
Weil ich die Vermutung habe, daß vor paar Wochen mein Schläppi schon mal "gescannt" wurde. Auf ne sehr perfide Art. Mir hats das Windoofs zerlegt und ich mußte neu installieren.
Bei nem einfachen Antivirus-Update war was im Datenstrom, installierte sich.
Ich bekam "Lesefehler in Speicherbereich 0x0000 usw." Mußte ständig neu booten. Danach war die Windoofs Firewall weg, der sogenannte "Sicherheitsdienst" und der WU Agent. Und ein weiterer "Lesefehler" im Speicherbereich 0x0000000. Und die Festplatte war eben dauernd beschäftigt....
Sehr perfide. Da hat wirklich was im "Draht" gewartet, bis ich online gehe...
Ach ja... AdAware fand was, was sich schlicht und einfach "BROADCAST" nannte...

Ansonsten geschieht die Assimilation erst in ca. 370 Jahren. Beim "First Contact" neben dem Stern WOLF359 :)

*EDIT*
bissi Lektüre...
http://www.golem.de/0703/51024.html
 
Zuletzt bearbeitet:
#7
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DOS-Hexer

Gast
Die Polizei ist letztendlich da um uns zu schützen. Warum soll man denen die Arbeit erschweren? Laßt sie doch durchsuchen. Die div. weltweiten Geheimdienste und Firmen machen das sowieso, und die Fragen nicht.
 
#8
Bullayer

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Die Polizei ist letztendlich da um uns zu schützen. Warum soll man denen die Arbeit erschweren? Laßt sie doch durchsuchen. Die div. weltweiten Geheimdienste und Firmen machen das sowieso, und die Fragen nicht.
@DOS-Hexer: Das ist doch nicht Dein Ernst oder? Klar ist die Polizei zu unserem Schutz da, aber ich öffne doch nicht einfach so meine Tür und lass Polizisten zu mir ins Haus, ohne dass die eine richterliche Verfügung vorweisen können. Und wenn die ne Verfügung haben, müssen sie meinen PC nicht Online scannen, dann kommen sie vorbei und nehmen ihn mit. ;)
 
#10
Fireblade

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Und wenn die ne Verfügung haben, müssen sie meinen PC nicht Online scannen, dann kommen sie vorbei und nehmen ihn mit.
Genauso sollten sie es beibehalten und gut ist.
 
#11
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dlonra

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Hi,

man muss es doch so sehen, alle die was auf dem Kerbholz haben sind organisiert und können diese Spionageversuche locker umgehen. Am Schluss bleibt der brave Bürger übrig, dem sie aus langeweile das Leben schwer machen.
Wenn sie schon sowas vorhaben dürften sie es nie so rausposaunen, den was bringt es, wenn alle es wissen und sich die entsprechenden Tools besorgen.
Für mich ist das eine Aktion ohne Sinn.. REINE ZEITVERSCHWENDUNG
(Hätten sie nichts gesagt ok... aber alle vorwarnen bringt doch nichts)

Grüsse
 
#12
Fireblade

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Da gebe ich dir voll Recht @ dlonra
 
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