[DE] Bundesgerichtshof: Ebay muss jugendgefährdende Angebote sperren

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#1
Eric-Cartman

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Das Internetauktionshaus Ebay kann zur Sperrung jugendgefährdender Angebote verpflichtet werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag entschieden.

Nach einem Urteil des Karlsruher Gerichts (Az: I ZR 18/04 vom 12. Juli 2007) muss das Unternehmen zwar nicht durchgängig prüfen, was Verkäufer auf der Internetplattform zur Versteigerung anbieten. Wenn Ebay jedoch davon erfahre, dass beispielsweise jugendgefährdende Gewalt- oder Pornovideos zum Verkauf angeboten würden, dann müssten nicht nur die konkreten Angebote gesperrt, sondern auch deren erneuter Verkauf verhindert werden. Zudem müsse Ebay die Anbieter solcher Waren künftig genauer überprüfen.

Damit gab das Karlsruher Gericht einem Interessenverband des Video- und Medienfachhandels Recht. Der Wettbewerbssenat betonte, Ebay dürften keine "unzumutbaren Prüfungspflichten" auferlegt werden, die das gesamte Geschäftsmodell in Frage stellen würden. Außerdem bestehe keine Pflicht zur Sperrung, wenn durch ein wirksames System zur Überprüfung von Altersangaben der Käufer sichergestellt sei, dass jugendgefährdende Waren nicht an Kinder und Jugendliche verschickt würden.

Grundsätzlich jedoch gehen die Richter davon aus, dass Ebay mit der Internetplattform eine "ernsthafte und nahe liegende Gefahr" zur Verbreitung solcher Videos oder Computerspiele geschaffen habe. Deshalb müsse das Auktionshaus - sobald es von solchen Angeboten erfahre - wirksam verhindern, dass diese Waren von anderen Verkäufern erneut Internet angeboten würden. Eine "Prüfungspflicht" bestehe außerdem dann, wenn ein Anbieter zum wiederholten Mal Angebote ins Netz stelle, die als jugendgefährdend indiziert seien.

Der auf die rein juristische Prüfung beschränkte BGH verwies den Fall zur erneuten Verhandlung an das Oberlandesgerichts Potsdam zurück. Das Gericht soll unter anderem ermitteln, ob jugendgefährdende Angebote mit Filterprogrammen identifiziert werden können.

Quelle: IDG Magazine Media Verlag GmbH/PC-Welt Online
 
#2
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emmert

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Da sieht man einmal wieder, dass das Internet nichts für Kinder ist.
 
#3
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Ebay dürften keine "unzumutbaren Prüfungspflichten" auferlegt werden, die das gesamte Geschäftsmodell in Frage stellen würden.
Achso, also geht ebay vor oder wie?

Geld verdienen lassen ja, aber auf die Jugend usw achten nein?

Das Urteil ist ja noch toller als das wo ein Forenbetreiber für alle Beiträge haften sollte

Oder das wo ein Website-Hoster von ALLEN Daten im Arbeitsspeicher Backups anlegen muss (da ja der Beklagte nicht nachweisen konnte das das nicht geht), aber mal unter uns, son Arbeitsspeicher macht ja nicht viel und schnell ist der auch nicht ;) Natürlich ändert sich auch sein Inhalt nicht beim Backupen *lol*
 
#4
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emmert

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Soll ebay etwas jeden einzelne Auktion überprüfen? Das stellte dann das Geschäftsmodel wahrlich in Frage, oder?

Welches Urteil meinst Du?
 
#5
Fireblade

Fireblade

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Da sieht man einmal wieder, dass das Internet nichts für Kinder ist.
Mit dementsprechendem Schutz schon.Und auf Ebay haben Kinder ja nichts verloren.
 
#8
Bullayer

Bullayer

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@emmert, das liegt wohl an der Einstellung der Eltern. Die Funktion "Kennwort speichern" wird einfach zu leichtfertig benutzt, egal ob beim Mail-Verkehr, Online-Banking oder bei eBay.
 
#9
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emmert

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...... oder ggf. bei sonstigen "Verkehrs"seiten. Internet ist doch zum Teil so als ob ich ein Kind im Bahnhofsviertel nachts rumlaufen lasse. Hast Du mal die Werbung der EU gesehen? Die fand ich klasse.
 
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