[DE]BKA-Chef Ziercke: Technologischer Vorsprung von Terroristen muss aufgeholt werden

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Eric-Cartman

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Die Polizei muss den technologischen Vorsprung von Terroristen und Kriminellen im Internet nach den Worten von Jörg Ziercke, Chef des Bundeskriminalamts (BKA), so schnell wie möglich aufholen

"Es darf keine verfolgungsfreien Räume im weltweiten Netz geben", warnte Ziercke am Mittwoch bei der Tagung "Tatort Internet" seiner Behörde in Wiesbaden. Deshalb müsse die Polizei auf gespeicherte Telekommunikationsdaten zugreifen und Computerfestplatten online durchsuchen können. Nur mit verdeckten Ermittlungsmethoden könne die Polizei in terroristische Netzwerke eindringen.

Die umstrittene Online-Durchsuchung ist nach Zierckes Worten notwendig, um Zugriff auf anonyme Kommunikation zu erhalten: "Verschlüsselung darf in einem Rechtsstaat nicht vor Strafverfolgung
schützen."

Befürchtungen vor einer staatlichen "Trojaner"-Software zum Eindringen auf Computer-Festplatten trat der BKA-Chef entgegen. Das BKA werde keine "Trojaner" einsetzen, wie sie auch von Kriminellen
genutzt würden. Man benötige auch keine Lücken ("Backdoors") in kommerziellen Programmen. "Wir entwickeln Software als Unikate, die auch im Hinblick auf Risiken für Betroffene überprüft werden." Eine Manipulation von Daten im Computer werde ausgeschlossen, der gesamte Vorgang werde dokumentiert und sei gerichtlich verwertbar.

Kritikern neuer Überwachungsbefugnisse warf der BKA-Chef vor, Misstrauen gegen Sicherheitsbehörden zu verbreiten. "Die Debatte über den möglichen Missbrauch von Befugnissen, die den allgegenwärtigen Überwachungsstaat suggeriert, ist eine Angstdebatte", sagte Ziercke. "Bewusst werden die Gefahren terroristischer Bedrohung ausgeblendet und kleingeredet."

Die SPD meldete dagegen erneut erhebliche Bedenken gegen die Online-Durchsuchung an. Wie bereits bei der Speicherpflicht für Verbindungsdaten sei auch hier zu befürchten, dass der Schutz von "Berufsgeheimnisträgern" wie beispielsweise Journalisten relativiert werde, erklärte SPD-Medienpolitiker Jörg Tauss in Wiesbaden. Vor einer Regelung sollte deshalb zunächst das Urteil des
Bundesverfassungsgerichts zur Online-Durchsuchung in Nordrhein-Westfalen abgewartet werden.

Der israelische Kommunikationswissenschaftler Gabriel Weimann wies auf die wachsende Nutzung des Internets durch Islamisten hin. Inzwischen würden sogar spezielle Internetseiten für Kinder entwickelt, auf denen beispielsweise Computerspiele mit islamistisch-terroristischem Inhalt angeboten würden. Es sei bereits ein Video aufgetauscht, auf dem Kinder die Enthauptung einer Geisel nachspielten.

Der Journalist und Terrorismusexperte Yassin Musharbash schilderte, wie sich aus den ins Internet gestellten Terrorhandbüchern von El Kaida eine Fernuniversität zum Erlernen des Terrorhandwerks entwickelt habe. Mit Anleitungen zum Bombenbau, zur Herstellung von Sprengstoffgürteln oder sogar von Raketen sei die Voraussetzung für die Entstehung autonomer Terrorzellen geschaffen worden. Ein solcher Trend hin zu kleinen Netzwerken bis hin zur "individuellen Selbstradikalisierung" ist nach den Worten von Hans Elmar Remberg, Vizepräsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, auch hierzulande zu beobachten. "Auch in Deutschland müssen wir von einem Potenzial islamistischer Selbstmordattentäter ausgehen."

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#2
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emmert

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Was soll das bringen? Dann werden solche Rechner halt nicht mehr online gehen.
 
#3
PsYch0

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Casemodder
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die sollen erstmal den vorsprung, den der normalbürger gegenüber diesen Stasi 2.0 leuten im hirn hat, aufholen......
 
#4
S

seppjo

Gast
Wieder gilt, schenkt dem Ganzen Aufmerksamkeit und es wird sich dadurch auch sicher ausbreiten. Diese ganzen Vorhalteargumente kann doch zwischenzeitlich niemand mehr hören oder?
Handelte es sich bei dem Spiel um HL2? Naja, vielleicht sollten die Islamisten versuchen solch ein Spiel zu vermarkten und es würde legal werden. ;)
Ich glaub von dem ganzen Quatsch nichts mehr.
Lustig wie sich die Politik und das BKA in letzter Zeit immer mehr mit Begriffen schmückt, von denen eigentlich keiner eine wirkliche Ahnung hat. Hauptsache es wirkt wichtig und modern.
 
#5
J

Jaxx

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Also seit es sachen wie VoIP gibt und DSL Anschlüsse günstiger geworden sind, sprießen die Internet-Café's wie Pilze nach einem Sommerregen überall.

Und solange Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Orten/Gebäuden keine Pflicht ist (was, bringe ich jetzt jemanden auf eine Idee?) kann absolut jeder "Terrorist" vollkommen anonym und in aller Ruhe seinen Online-Kram erledigen, ohne seinen eigentlichen Standort und Identität Preis zu geben.

Oder noch besser - man bedenke doch mal wie viele kostenlose und für jeder man zugängliche Access-Points es mittlerweile in großen aber auch in mittleren und sogar kleineren Städten gibt.

Mit einem Notebook, müsste ein "Terrorist" nicht mal für das Internet bezahlen.

Also meine "lieben" und arroganten BKA-Leute, von wegen Big-Brother "nur" gegen den Terorismus. Meiner Meinung nach ist das eine arrogante Dreistigkeit, was da abgezogen ist.

GENAU SO HAT ES 1938 ANGEFANGEN UND ERST ALS ES ZU SPÄT WAR, HABEN ALLE ERKANNT, WAS DA EIGENTLICH VOR SICH GEHT!!!
 
#6
Bullayer

Bullayer

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Mit der geplanten Onlinedurchsuchung finden die Jungs von BKA mit Sicherheit keine Terroristen.
 
#7
Fireblade

Fireblade

Grüßt die Winboarder
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Richtige Terroristen sind bei weitem schlauer als diese Hirnis.
Wenn ich mir mal überlege..die Weltmacht Nr.1 die USA steckt Milliarden in Waffen usw.rein.
Und einen Bin Laden der in Höhlen haust sind sie nicht in der Lage zu fangen..davon ab..die wollen das ja überhaupt nicht,die brauchen ja weiterhin Feinde um das Öl zu kontrollieren..es geht nur ums Öl.
 
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