[DE] BGH: Betreiber von Internetforen müssen Ehrverletzungen entfernen

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Eric-Cartman

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Betreiber von Meinungsforen im Internet müssen ehrverletzende Beiträge von ihrer Homepage entfernen, auch wenn sie für deren Inhalt nicht verantwortlich sind.

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Dienstag gilt das selbst dann, wenn der Angegriffene den Autor der Äußerung kennt und direkt gegen ihn vorgehen kann. Sobald der Forumsbetreiber Kenntnis vom Anspruch eines Betroffenen hat, ist er dem BGH zufolge verpflichtet, seine Website von den Vorwürfen zu säubern. "Der Fall hat zweifellos eine große praktische Bedeutung", sagte BGH-Vizepräsidentin Gerda Müller in der Verhandlung am Dienstag. (Az: VI ZR 101/06 vom 27. März 2007)

Auslöser des Verfahrens war die Klage des Vorsitzenden eines Vereins zur Bekämpfung von Kinderpornografie. Er war in einem Forum, das sich mit sexuellem Missbrauch beschäftigt, in zwei Beiträgen selbst als pädophil bezeichnet worden - in einem Fall kannte er den Urheber. Nach dem Urteil kann er jetzt nicht nur gegen den Autor direkt vorgehen, sondern auch vom Betreiber des Forums verlangen, die weitere Verbreitung der Äußerungen zu unterlassen. Weil das Oberlandesgericht Düsseldorf noch nicht abschließend entschieden hat, ob beide Äußerungen als ehrverletzend einzustufen sind, muss es noch einmal über den Fall befinden.

Quelle: IDG Magazine Verlag GmbH/PC-WELT Online
 
L

Lenny

Gast
Das kann alles noch spannend werden, wie definiert man das...


  • Du bist ein Pädophiler (Klar eine Beleidigung)
  • Du siehst aus wie ein Pädophiler (?)
  • Du bewegst Dich wie ein Pädophiler (?)
  • Du redest wie ein Pädophiler (?)
  • In diesem Forum laufen Pädophile rum (?) müssen sich jetzt Alle beledigt fühlen und können klagen ?

man könnte das jetzt noch ellenlang fortführen, frage mich wo da die Grenze ist und wo da das Einschreiten der Foren Administration überzogen sein wird/ist...
 
S

Simi1989

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ist ja sehr hart, da haben die webmaster ja nochmehr zu tun^^
 
R

Ronny

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Ich finde, wirklich maßgebend an dem Urteil ist die Tatsache, dass der Forenbetreiber die Beleidigung herausnehmen muss, wenn sie ihm bekannt geworden ist!

Das Urteil hätte ja auch noch wesentlich enger gefasst werden können, nämlich dass der Forenbetreiber in jedem Fall hier zur Verantwortung gezogen wird, selbst wenn er von der Beleidigung noch gar keine persönliche Kenntnis hat. Sowas wurde ja vor einiger Zeit schon mal diskutiert und käme wohl einer Katastrophe gleich.
 
L

Lenny

Gast
Das Urteil hätte ja auch noch wesentlich enger gefasst werden können, nämlich dass der Forenbetreiber in jedem Fall hier zur Verantwortung gezogen wird, selbst wenn er von der Beleidigung noch gar keine persönliche Kenntnis hat. Sowas wurde ja vor einiger Zeit schon mal diskutiert und käme wohl einer Katastrophe gleich.
Wenn ich das hier richtig lese, ist es aber noch nicht vom Tisch...

Zu eventuellen Vorabprüfungspflichten der Forenbetreiber, wie sie etwa das Landgericht Hamburg im bekannten Heise-Forenurteil auferlegen wollte, äußerte sich der BGH-Senat in der Verhandlung nicht. Es bleibt abzuwarten, ob er dazu in der Urteilsbegründung Stellung bezieht. Die Begründung dürfte in drei bis sechs Wochen folgen.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/87462
 
L

Lenny

Gast
sonst wird im Internet viel Platz frei werden... :flenn
Das stimmt, wer einmal die Vorzensur von, zB. tagesschau.de erlebt hat, der verzichtet freiwillig aufs posten...ausserdem wird sich kein privater Forenbetreiber diese Arbeit antun.
 
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emmert

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Ja, das seh' ich auch so. Bleibt nur zu hoffen, dass letzten Endes doch die Vernunft siegt, sonst wird im Internet viel Platz frei werden... :flenn
Das wäre doch ein Wahnsinn, alles kontrollieren zu müssen.
 
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