[CH] IBM gewinnt Schadenersatzverfahren in der Schweiz gegen Sinti und Roma

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Das Schweizer Bundesgericht hat einen Schadensersatzanspruch von Sinti und Roma gegen den US-Computerkonzern IBM abgelehnt. Die Richter in Lausanne hätten sich auf die Verjährungsfrist berufen, teilte die Sinti-und-Roma-Organisation GIRCA (Gypsy International Recognition and Compensation Action) am Freitag in Genf mit. Das Bundesgericht bestätigte damit eine entsprechende Entscheidung der Vorinstanz.

GIRCA wirft dem IBM -Konzern vor, zwischen 1933 und 1945 dem nationalsozialistischen Regime in Deutschland bei der Planung und Vollstreckung des Holocaust und damit auch bei der Vernichtung von Sinti und Roma in den KZs geholfen zu haben. Als Beleg dafür führte GIRCA die Lieferung von Maschinen und Lochkarten aus der Produktion ihrer Tochterfirma Hollerith-Maschinen -Gesellschaft (DEHOMAG) an.

IBM-Sprecher Joe Hanley sagte, IBM habe immer die Auffassung vertreten, dass ein Verfahren nicht zugelassen werden sollte. Das Unternehmen begrüße, dass das Gericht diese Einschätzung teile. Der GIRCA-Anwalt Henri-Philippe Sambuc sagte, er wolle erst die schriftliche Urteilsbegründung abwarten, bevor er weitere Schritte in Erwägung ziehe. In Frage käme ein neues Verfahren in Genf nach ausländischem Recht. Das Gericht wird seine Urteilsbegründung voraussichtlich erst in einigen Wochen veröffentlichen.

Quelle:IDG Magazine Verlag GmbH/PC-WELT Online
 
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