Amazon Dash Button: Landgericht München bestätigt Gesetzesverstöße - UPDATE

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maniacu22

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Als der Amazon Dash-Button Ende August auch in Deutschland zur Verfügung stand, hagelte es kurze Zeit später seitens der Verbraucherschutzzentrale Nordrhein-Wesfalen reichlich Bedenken, die zuletzt in einer gerichtlichen Klärung mündeten. In Form des ersten Gerichts in Deutschland hat jetzt das Landgericht München bestätigt, dass der Amazon-Bestell-Button seine Nutzer bezüglich der Kaufkonditionen im Unklaren lässt, was wiederum gegen etliche Paragraphen des BGB verstößt




UPDATE vom 02.03.2018 - 10: 42 Uhr

Obwohl die Entscheidung des Landgerichts München noch nicht rechtskräftig ist, hat Amazon in einer offiziellen Stellungnahme (via computerbase) erklärt, dass man gegen diese in Berufung gehen werde. Amazon ist schließlicht davon überzeugt, dass "der Dash Button und die dazugehörige App im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung stehen".


"Innovation steht im Mittelpunkt unserer andauernden Mission, das Einkaufserlebnis für Amazon-Kunden auf der ganzen Welt zu verbessern. Dash Buttons sind ein Paradebeispiel dafür und bieten dem Kunden eine völlig neue und besonders komfortable Möglichkeit, Dinge des täglichen Bedarfs zu bestellen. Der Schutz der Kundenrechte ist uns sehr wichtig und wird durch den Dash Button gewährleistet. Wir sind davon überzeugt, dass der Dash Button und die dazugehörige App im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung stehen und dass es dem Kunden erlaubt sein sollte, selbst eine informierte Entscheidung darüber zu treffen, wie er einkaufen will. Das Feedback, das wir in Deutschland und Österreich erhalten haben, zeigt, dass die Kunden diese neue und innovative Art des Einkaufs schätzen. Daher werden wir gegen die Entscheidung des Landgerichts München Berufung einlegen."

Original-Artikel vom 01.03.2018 - 18:06 Uhr

Keine zwei Wochen nachdem Amazon Ende August 2016 seinen Schnellkauf-Knopf namens "Dash-Button" auch in Deutschland eingeführt hat, bemängelte diesen die Verbraucherschutzzentrale Nordrhein-Westfalen bezüglich seiner gesetzeswidrigen Kaufkonditionen, über die der Nutzer im Unklaren gelassen wird und forderte dementsprechend eine Unerlassungserklärung. Nachdem Amazon die Frist zur Abgabe dieser jenen Unterlassungserklärung hat verstreichen lassen, wurde beschlossen die Angelegenheit vor Gericht auszutragen, worüber jetzt das Landgericht München unter dem Aktenzeichen Az. 12 O 730/17 ein entsprechendes Urteil gefällt hat.

In diesem noch nicht rechtskräftigen Urteil bestätigt das Landesgericht München ebenfalls Gesetzesverstöße, da der Nutzer nicht hinreichend über die bestellte Ware sowie dessen Konditionen informiert wird. Zudem fehlen dem Nutzer Informationen zu den Merkmalen der Ware sowie auch eine Belehrung zur Widerrufsfrist. Auch bezüglich des des Preises behält sich Amazon in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen vor, diesen anders zu gestalten, als dies ursprünglich mit dem Kunden vereinbart worden sei.

Bei einem Kauf eines Produktes ganz gleich welcher Art, müssen dem Kunden sämtliche Informationen zum Preis vorliegen, was laut Aussage des Landgerichts München beim Amazon Dash Button nicht der Fall ist. Aktuell ist es so, dass Nutzer des Dash-Buttons erst nach dem Drücken - also dem Absenden der Bestellung eine Bestellübersicht im Amazon-Kundenkonto angezeigt wird. Innerhalb der AGB von Amazon findet sich zudem eine Klausel namens "Amazon Dash Replenishment Nutzungsbedingungen", welche das Landgericht ebenfalls als unzulässig bezeichnet und obwohl spätestens mit der 2014 in Kraft getretenen Novellierung des § 312j Absatz 3 BGB zu jedem Bestellvorgang ein Hinweis zur Zahlungspflicht beigefügt sein sollte, fehlt dieser auf dem Dash-Button von Amazon dennoch, obwohl dieser erst zwei Jahre später auf den Markt gekommen ist.

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 312j Besondere Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern​
(1) Auf Webseiten für den elektronischen Geschäftsverkehr mit Verbrauchern hat der Unternehmer zusätzlich zu den Angaben nach § 312i Absatz 1 spätestens bei Beginn des Bestellvorgangs klar und deutlich anzugeben, ob Lieferbeschränkungen bestehen und welche Zahlungsmittel akzeptiert werden.
(2) Bei einem Verbrauchervertrag im elektronischen Geschäftsverkehr, der eine entgeltliche Leistung des Unternehmers zum Gegenstand hat, muss der Unternehmer dem Verbraucher die Informationen gemäß Artikel 246a § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 4, 5, 11 und 12 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt, klar und verständlich in hervorgehobener Weise zur Verfügung stellen.
(3) Der Unternehmer hat die Bestellsituation bei einem Vertrag nach Absatz 2 so zu gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Erfolgt die Bestellung über eine Schaltfläche, ist die Pflicht des Unternehmers aus Satz 1 nur erfüllt, wenn diese Schaltfläche gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist.
(4) Ein Vertrag nach Absatz 2 kommt nur zustande, wenn der Unternehmer seine Pflicht aus Absatz 3 erfüllt.
(5) Die Absätze 2 bis 4 sind nicht anzuwenden, wenn der Vertrag ausschließlich durch individuelle Kommunikation geschlossen wird. Die Pflichten aus den Absätzen 1 und 2 gelten weder für Webseiten, die Finanzdienstleistungen betreffen, noch für Verträge über Finanzdienstleistungen.


Zum aktuellen Zeitpunkt bleibt eine genaue Urteilsbegründung bis zur Veröffentlichung des Landgerichts München unklar. Ob und wie Amazon gegen dieses Urteil Rechtsmittel einlegen wird und die Klage vor die nächsthöhere Instanz - in diesem Falle das Oberlandesgericht - weitergetragen wird, lässt im Augenblick auch noch nicht vorhersagen.




Meinung des Autors: Den Dash-Button gibt es nun schon seit fast 2 Jahren und ich kenne derzeit nicht einen, der dieses Ding überhaupt hat geschweige denn davon gehört hat. So wirklich sinnvoll finde ich diesen Button jetzt auch nicht, da ich keinen wirklichen Sinn dahinter sehe. Wenn ich merke, dass das Waschmittel oder was auch immer knapp wird, schreibe ich das auf den Einkaufszettel oder fahre gleich los, neues zu kaufen. Und selbst wenn ich Waschmittel über Amazon bestellen sollte, bestelle ich es direkt im Store, also auf der Webseite. Ja, die Verbraucherschützer machen nur ihren Job, indem sie (sorry) "dumme" Verbraucher schützen müssen, aber in meinen Augen nicht vor Amazon, sondern vor sich selbst. Oder wie seht ihr das?
 
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Amazon geht dann doch in Berufung...Klick
 
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dashuser

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Wir haben 15 Dash-Buttons zu Hause und ich bin damit sehr zufrieden. Warum Käufe aufschieben, wenn man einfach am Ort der Nutzung auf den Button drücken kann? Natürlich ist das ggf. teurer, aber der Komfort ist es mir wert!
 
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Autos kaufste dann wohl demnächst auch per Knopfdruck?Klar,ist ja soo bequem;es könnte am Ende zwar etwas teurer werden aber da pfeif ich drauf.So lassen sich die Leute das Geld aus der Tasche ziehen und finden das auch noch geil (so funktioniert wohl Marktwirtschaft) aber an der Tanke wird um jeden Cent gefeilscht....:rofl1
 
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Mich stört es eher, das man für jede Kleinigkeit ein Paket auf die Reise schickt.
Heute die Zahncreme, morgen das Waschmittel...
 
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Ich kann das ganze Bequemlichkeitsargument nicht verstehen. Die ganzen Pakete einzeln auszupacken und das Verpackungsmaterial zu entsorgen macht doch mehr Arbeit als den Kram einfach im Supermarkt in den Einkaufswagen zu legen.
Selbst bei Dingen die man tatsächlich bestellen muss, weil man sie nicht in jedem Supermarkt bekommt, verstehe ich die Buttons nicht. Wenn ich etwas selten brauche, dann brauche ich keinen Button. Und wenn ich etwas häufig brauche, dann kaufe ich einen Vorrat.
 
Zeiram

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An sich finde ich die Dash Buttons Cool, aber nicht wegen Amazon sondern wegen der Mods. Ich habe einen bei der Haustür als Hauptschalter um bei Bedarf schnell alle Hue Lampen auszuschalten wenn ich aus dem Haus gehe... ^^

Auf Amazon würde ich damit auch nichts bestellen wollen...
 
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Wir haben überall in der Wohnung Bewegungsmelder und Zeitsteuerung. Wenn sich nichts bewegt geht das Licht nach 5min aus. Bis aufs Schlafzimmer sind Lichtschalter fast überflüssig geworden.
 
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Bis jetzt habe ich immer alles wo anders billiger finden können als Amazon. Warum die Menschen über Amazon so viel kaufen ist mir ein Rätsel.
 
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Preise vergleichen sollte man schon;bisweilen ist Amazon deutlich teurer.Hier wird das z.B. so gehandhabt: Auf Ebay geschaut und gekauft wird dort wo die wenigsten negativen Bewertungen erscheinen.Auch wenn der Artikel dort 2 € mehr kostet....
 
maniacu22

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Preise vergleichen sollte man schon;bisweilen ist Amazon deutlich teurer.Hier wird das z.B. so gehandhabt: Auf Ebay geschaut und gekauft wird dort wo die wenigsten negativen Bewertungen erscheinen.Auch wenn der Artikel dort 2 € mehr kostet....
So sollte der richtige Weg aussehen, auch wenn ich ebay weitestgehend meide.

Bis jetzt habe ich immer alles wo anders billiger finden können als Amazon. Warum die Menschen über Amazon so viel kaufen ist mir ein Rätsel.
Das liegt daran (hier spreche ich zumindest für mich), da man bei Amazon den mit Abstand besten Service erhält. Wenn ich mir überlege, was ich für ein Stress mit der defekten Vega-GPU hatte (die nicht bei Amazon gekauft worden ist), kaufe ich demnächst lieber wieder bei Amazon. Beispiele nachfolgend aufgeführt:

Kauf der Vega 64 LQ bei Caseking, bei der ich nach 3 Wochen einen Fehler festgestellt habe (jeder andere Händler hätte hier verständlicherweise ähnlich reagiert): GPU zur Prüfung eingeschickt und nach 3-4 Wochen kam diese dann zurück mit dem Vermerk "Es konnten keine Fehler festgestellt werden." Als nach 1-2 Wochen Betrieb der Fehler wieder aufgetreten ist, Karte wieder eingeschickt und erneut 3-4 Wochen gewartet. Im Anschluss hab ich selber bei Caseking angerufen um mich nach dem Abwicklungsstand zu erkundigen, bei welchem ich nochmalig erklären musste, worin der Fehler gelegen hat. Erst dann wurde mir gesagt, dass man mir kein Ersatzgerät geben könne, da wie wir alle wissen, Vega-GPUs echte Mangelware sind und selbst alternative GTX 1080 Ti nicht mehr verfügbar bzw. unverschämt teuer geworden sind. Wenn man nun zusammen rechnet, hat die Garantie-Abwicklung hier inklusive der Transportzeiten 10 Wochen (Plus) gedauert, mit dem Ergebnis, dass ich jetzt zwar mein Geld zurück habe, aber in der Zwischenzeit ohne GPU dagestanden hätte, wenn die "alte" Fury X beispielsweise defekt gewesen wäre, was sie zum Glück nicht war. Wenn man aber auf diverse Produkte angewiesen ist, zum Beispiel für die Arbeit, und dann das "Arbeitsmaterial" mehrere Wochen/Monate nicht nutzbar ist, wer zahlt dann den "Verdienstausfall" ? Der Händler? Ich denke nicht.

Im Vergleich dazu eine Garantieabwicklung bei Amazon:

Ich habe bei Amazon eine Roccat Ryos MK Pro (Tastatur) gekauft, bei der sich nach ca. 5 Monaten die LED-Beleuchtung einiger Tasten verabschiedet hatten. Ich rufe bei Amazon an, erkläre denen das Problem und als Antwort kommt: "Wir werden Ihnen ein neues Modell zuschicken. Wenn sie keine Original-Verpackung mehr haben, können sie auch gerne die des Austausch-Modells nutzen und dann zurückschicken." Ergo bekommt man bei Amazon auf Wunsch und wenn möglich schon im Vorfeld ein Ersatzprodukt geliefert, so dass man nie ohne auskommen muss.

Ergo kann man gegen Amazon viele Dinge ins Feld führen, dass sie den Einzelhandel kaputt machen etc. Aber in Bezug auf den Service sind sie an der absoluten Spitze der "Nahrungskette". DAS ist mir dann auch ein paar Euro mehr wert, insofern sie mal nicht die Günstigsten sind. Denn was bringt einem der billigste Eba-Deal, wenn der Service dahinter gleich Null ist? Ich weiß natürlich auch, dass sich nur Amazon einen solchen Service erlauben kann. Ein Einzelhändler oder auch anderweitiger Großhändler gilt bei der Garantieabwicklung zwischen Kunden und Hersteller eher als Vermittler, was durchaus notwendig, aber auch richtig lästig für den Kunden ist. Bei Amazon ist die Garantieabwicklung auch so, dass defekte Produkte letztendlich wieder zum Hersteller zurückgeschickt werden, doch bekommt der Kunde davon nichts mit. Und selbst wenn einige Kunden das gnadenlos ausnutzen, fällt das bei Amazon unter die Kategorie "Verlust", was aber aufgrund der enormen Marge einfach nicht auffällt.
 
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Du hast bei Caseking gekauft;vvlt war das der Fehler.Ich frage mich nämlich warum 2 Mal behauptet wurde die Karte hätte keinen Fehler und dann auf einmal doch (unseriös in meinen Augen).Ansonsten gibt es hier auch Online Support;wie gut der ist weiß ich allerdings nicht....
 
maniacu22

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Im Grunde spielt es doch aber keine Rolle, wo man einkauft, da wirklich jeder Einzel- und auch Großhändler nur nach den im BGB festgelegten (Paragraph weiß ich jetzt nicht) Garantie und Gewährleistungsansprüchen handelt. Es ist also vollkommen legitim, wenn der Verbraucher dem Händler 2x die Chance auf Nachbesserung einräumt, bevor dann der Kaufgegenstand entweder umgetauscht oder der Vertrag rückgängig gemacht wird. Insofern macht es Caseking ja nicht falsch, auch wenn dieser Händler (wie alle anderen übrigens auch) mit den von Amazon durchgeführten Garantie- und Gewährleistungsabwicklungen nicht mithalten können.

Die Karte wurde im Übrigen bei Caseking gekauft, da Anfang/Mitte Dezember letzten Jahres sonst nirgendwo eine Vega 64 LQ zu diesem Preis verfügbar gewesen ist. Über den Amazon-Marketplace wären zu diesem Zeitpunkt dann keine 779 Euro (wie bei CK), sondern 979 Euro fällig gewesen. Wie gesagt, ein "paar" Euro mehr gebe ich gerne für besseren Service aus, da aber die Karte gleich mal 200 Euro mehr gekostet hätte und durch den Amazon-Marketplace durch einen Drittanbieter (den ich nicht kenne), habe ich mich eben für Caseking entschieden. Selbst die 899 Euro, die Caseking im Dezember noch für die alternative EVGA GeForce GTX 1080 Ti Elite verlangt hat, hätte ich gezahlt, zähneknirschend, aber immerhin. Doch wenn man sich nun den Preis dieser Karte anschaut, die ich als Alternative in Betracht gezogen habe, dann muss ich sagen, danke, aber nein danke. So muss es eben noch mit der guten Fury X so lange gehen, bis eben irgendwann neue Modelle für WQHD / UHD auf den Markt kommen, die auch wieder bezahlbar sind.
 
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Der Service von Caseking ist der schlechteste den ich je bei einem größeren Händler gesehen habe. Ich habe dort noch gar nicht so oft bestellt, aber bei jeder Bestellung war ein als lieferbar geführter Artikel doch nicht lieferbar, und anstatt die Karten auf den Tisch zu legen hat man mich von heute auf morgen vertröstet. Die krassesten Fälle waren eine Grafikkarte, die ich nach 4 Wochen storniert habe, nachdem man mir 5x versprochen hatte dass sie in den nächsten 2-3 Tagen da sein müsste. Am krassesten war es bei einem AIO Kühler, auf den ich 3 Monate gewartet habe. In dem Fall war, nachdem endlich der Kühler da war, plötzlich der Lüfter den ich dazu bestellt hatte verschwunden. Wenn ich nicht nachgefragt habe kam von deren Seite gar nichts. Ich hatte nicht den Eindruck dass dort überhaupt mal jemand nachgeforscht hat wann der Kram kommen soll, sondern einfach grundsätzlich behauptet wurde es wäre in 3 Tagen da.
Andere Händlern gehen in so einem Fall, wenn die Lieferzeit im Webshop drastisch falsch angegeben war, von sich aus auf den Kunden zu, erklären sich und bieten nach Möglichkeit Alternativen an.
 
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Sagt ja schon der Caseking: König der Kistenschieber....:D
 
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Über sinnvoll oder nicht, ich denke das sollte man jedem selbst überlassen. Jedem das Seine.
Zum rechtlichen Aspekt:
Wenn es im Internet über das Verkaufsportal gesetzeskonform zugeht, dann ist es ja so, dass jeder "abgesichert" schoppen kann. Wer es jedoch abkürzen will und mit den dann gegebenen Bedingungen (AGBs) leben kann, der soll doch. Wir sind doch mündige Bürger oder nicht? Wo kommen wir hin (oder sind wir es schon?), wenn alles bis ins kleinste Detail durch Paragraphen geregelt ist? Wozu hat der deutsche Bürger dann noch einen Kopf? - Jetzt noch was an die, die hinter allem was wittern: Das ist nicht rassistisch. Ich meine nur, dass es an der deutschen Mentalität liegt, alles in Paragraphen zu gießen. Da gab Politiker (z. B. ein großer noch dazu), die/der wollten den Bürokratismus ans Leder. Davon haben wir uns heute leider noch viel weiter entfernt. Soviel zum Nachdenken.
Und es wissen will, wie ich zum Dashbutton stehe: den brauche ich nicht und will ihn auch nicht aus verschiedenen Gründen.
 
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