[DE/EU] Telekom-Streit: Bundesregierung antwortet EU-Kommission fristgerecht

Diskutiere [DE/EU] Telekom-Streit: Bundesregierung antwortet EU-Kommission fristgerecht im IT-News Forum im Bereich News; Im Streit um das VDSL-Hochgeschwindigkeitsnetz der Telekom hat die Bundesregierung der EU-Kommission fristgerecht eine Antwort übersandt. Das verlautete am Mittwoch in Brüssel aus Kommissionskreisen. Näheres ...


+ Antworten + Neues Thema erstellen

(Um antworten zu können, bitte registrieren oder einloggen)

Ergebnis 1 bis 1 von 1
  1. [DE/EU] Telekom-Streit: Bundesregierung antwortet EU-Kommission fristgerecht #1
    Moderator Avatar von Eric-Cartman

    [DE/EU] Telekom-Streit: Bundesregierung antwortet EU-Kommission fristgerecht





    Im Streit um das VDSL-Hochgeschwindigkeitsnetz der Telekom hat die Bundesregierung der EU-Kommission fristgerecht eine Antwort übersandt. Das verlautete am Mittwoch in Brüssel aus Kommissionskreisen. Näheres teilte die Behörde nicht mit.

    Die EU-Kommission hatte vor gut einem Monat wegen des neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesregierung eingeleitet. Die Frist für eine erste Reaktion aus Berlin wäre um Mitternacht abgelaufen.

    Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstag) schreibt unter Berufung auf die Stellungnahme des Bundeswirtschaftsministeriums, die der Zeitung vorliegt, die Bundesregierung halte an der geplanten Regulierungspause für die Telekom während des milliardenteuren Aufbaus des Netzes fest. Die Vorwürfe der Kommission, die diese wegen der Bevorzugung des Konzerns im deutschen Telekommunikationsgesetz (TKG) erhebt, seien unbegründet. Die Regierung biete der Kommission zugleich "trotz der auch öffentlich vorgetragenen Positionen ein zeitnahes klärendes Gespräch" an.

    Sollten die Informationen aus Berlin die Kommission nicht zufrieden stellen, kann sie Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einreichen. Das oberste EU-Gericht kann Änderungen am Gesetz erzwingen.

    Quelle: IDG Magazine Verlag GmbH/PC-WELT Online

  2. Hi,

    schau dir mal diesen Ratgeber an. Dort findet man viele Hilfestellungen.
    Registrieren bzw. einloggen, um diese und auch andere Anzeigen zu deaktivieren

Ähnliche Themen zu [DE/EU] Telekom-Streit: Bundesregierung antwortet EU-Kommission fristgerecht


  1. [DE] Telekom: Bundesregierung erhöht Druck auf Obermann: http://www.winboard.org/forum/imagehosting/1376045b14d895687e.gif http://www.winboard.org/forum/imagehosting/137604656e3813ed18.png Die...



  2. Lizenzgebühren: Microsoft antwortet im Streit mit EU-Kommission: http://www.winboard.org/forum/imagehosting/1376045b14d895687e.gif http://www.winboard.org/forum/imagehosting/1376045be0865dba8f.jpg Microsoft...



  3. EU-Streit mit Microsoft: Kommission verlängert Antwortfrist: http://www.winboard.org/forum/imagehosting/1376045b14d895687e.gif http://www.winboard.org/forum/imagehosting/1376045be0865dba8f.jpg Im...



  4. EU-Kommission: Zerschlagung der Deutschen Telekom möglich: http://www.pcwelt.de/imgserver/bdb/23500/23527/168x168_only_scaled.jpg Die EU-Kommissarin Viviane Reding hat sich in Brüssel über eine mögliche...



  5. EU-Kommission droht Bundesregierung: Der Streit um das geplante neue Hochgeschwindigkeitsnetz der Deutschen Telekom geht weiter. Jetzt drohte die zuständige EU-Kommissarin der...