Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen

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  1. Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen #1
    Moderator Avatar von Eric-Cartman

    Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen

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    Sie reduzieren Ihre Druckkosten, indem Sie statt der teuren Originalpatronen preiswertere Tintenpatronen von Fremdanbietern in Ihrem Drucker verwenden? Dann müssen Sie sich unter Umständen bald auf höhere Kosten einstellen. Denn die Druckerhersteller Epson, Canon, Hewlett-Packard verklagen Fremdanbieter von Druckerpatronen verstärkt wegen Patentverletzungen. In Asien mussten bereits etliche Hersteller die Segel streichen, seit einiger Zeit rollt die Prozesslawine auch durch Deutschland.

    Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen
    Drucker billig verkaufen und an den Unterhaltskosten verdienen. So lautet grob gesagt das Geschäftsprinzip der Hersteller von Tintenstrahldruckern. Brian Suh, Marketing-Direktor des südkoreanischen Unternehmens EC World (einem Hersteller von Nachfüllsets) fand drastische Worte für dieses Geschäftsprinzip der Druckerproduzenten: "Sie stehlen das Geld der Kunden. Sie geben den Kunden einen kostenlosen Drucker und stehlen dann deren Geld".

    Besonders an den Originalpatronen lässt sich gutes Geld verdienen. Natürlich argumentieren Canon, Epson, Hewlett-Packard und Co., dass man die besten Druckergebnisse nur mit den Originalpatronen auf Originalpapier erzielt. Dafür seien umfangreiche und kostspielige Forschungen und Entwicklungen erforderlich, die sich nun einmal auf die Preise der Druckerpatronen auswirken würden.

    Tests der PC-WELT ergaben in der Tat erhebliche Qualitätsschwankungen bei den Ausdrucken mit Fremdtinten (mehr dazu können Sie in der PC-WELT 3/2006 ab Seite 90 nachlesen. Falls Sie das Heft nicht zu Hand haben, können Sie sich den Artikel hier als kostenpflichtiges PDF besorgen).

    Aber: Es gibt eben durchaus Fremdanbieter, deren Patronen ebenfalls sehr gute Druckergebnisse liefern. Mit einigen Patronen von Fremdherstellern können Sie Ihre laufenden Druckkosten um bis zu 50 Prozent reduzieren, ohne deshalb nennenswert an der Druckqualität sparen zu müssen.

    Kein Wunder, dass da viele Druckerbesitzer zu den preiswerten Alternativen greifen. Für die Druckerhersteller Grund genug, gegen die Hersteller und Anbieter von Fremdpatronen die juristische Keule zu schwingen.

    Der Feldzug der Druckerproduzenten

    Zuletzt ging beispielsweise Seiko Epson Corp., der zweigrößte Druckerhersteller der Welt, energisch gegen Unternehmen vor, die Tintenpatronen von Epson nachbauten. Bereits im Jahr 2005 konnte Seiko Epson mehrere Unternehmen zwingen, den Import und den Verkauf von Fremdpatronen für Epson-Drucker in den USA und in Großbritannien einzustellen. Seiko Epson startete eine regelrechte Prozesslawine gegen die Fremdhersteller und verklagte über 20 Unternehmen, damit diese Herstellung, Import oder Verkauf von Fremdpatronen unterlassen müssen. Auch Hewlett-Packard zerrte zwei Firmen vor den Kadi. In diesem Fall handelte es sich um Unternehmen, die wiederbefüllte Tintenpatronen verkauften.


    Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen
    Epsons, Canons und HPs Waffe im Kampf gegen die Fremdhersteller ist der Patentschutz. Wer alternative Patronen selbst herstellen will, muss diese komplett neu entwickeln und darf dabei keine Patente des Originalherstellers verletzten. Zudem muss ein Fremdanbieter die bestehenden Patente analysieren, um sie nicht versehentlich zu verletzen. Das ist teuer, weshalb es sich einige Hersteller leichter machen und die Originalpatronen einfach nachbauen oder leere Originalpatronen mit ihrer eigenen Billig-Tinten wieder auffüllen. Da diese aber durch zahlreiche Patente geschützt sind, können Epson und Co. gerichtlich gegen diese Nachbauer/Nachfüller vorgehen.

    Seiko Epsons energisches Vorgehen zeigt Wirkung, bei den Fremdherstellern herrscht große Verunsicherung darüber, wo die Grenzen den Patentschutzes genau verlaufen und ab wann ein Fremdhersteller mit einer Klage wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht rechnen muss.

    Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen
    Betroffen sind von dem Vorgehen der Druckerproduzenten in erster Linie Hersteller von Fremdtintenpatronen, die offensichtlich Copyrights von Epson und Co. verletzen. Also beispielsweise deren Tintenpatronen nachbauen. Wer komplett eigene Patronen konstruiert, sollte eigentlich nicht so leicht zu belangen sein. Einige Hersteller von Tintenpatronen argumentieren denn auch vorsorglich, dass sie keine Patentrechte von Seiko Epson verletzten, weil ihre Patronen Eigenentwicklungen seien. Und sie darauf eigene Patente hätten.

    Die Frage, ob ein Verstoß gegen das Patentrecht vorliegt, wird dadurch erschwert, dass Epson viele seiner Erfolge durch außergerichtliche Einigungen mit einigen Fremdanbietern erreicht hat (ausgenommen das Verfahren gegen Pelikan, mehr dazu auf der folgenden Seite). Somit sind Präzendenzurteile von Gerichten selten. Und somit fehlen zumeist Urteile, an denen sich die Hersteller von Fremdtinten orientieren könnten.

    Diese rechtliche Unsicherheit nutze Seiko Epson aus, um noch mehr kleinere Fremdanbieter außergerichtlich zur Aufgabe zu zwingen. Das behauptet zumindest der Chef eines alternativen Druckerpatronenherstellers. Viele der geschützten Patente würden einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten, mutmaßt ein Kenner der Szene (im Falle von Pelikan hatten Canon und Epson allerdings durchaus Erfolg vor Gericht). Allerdings könnten kleinere Alternativanbieter den Prozess nicht finanzieren und müssten so klein beigeben.

    Vor einem Gericht in Taiwan erzielte Epson erst vor wenigen Tagen einen Erfolg. Das Gericht untersagte einem taiwanischen Hersteller die Produktion von Nachfüllsystemen für Drucker von Seiko Epson. Auch hier lautete der Vorwurf auf Verstoß gegen das Patentrecht. Dieser Erfolg war der jüngste Siege für Seiko Epson vor Gericht. In den letzten Jahren waren mehrere chinesische Anbieter aufgetaucht, die dreist die Patente ignorierten und 1:1 Kopien der OEM-Produkte auf den Markt brachten, die dann von europäischen Anbietern oder Vertreibern gekauft und auf den Markt gebracht werden. Insofern ist es verständlich, wenn die Druckerhersteller hier leicht einen Sieg vor Gericht erzielen. Anders sieht es aber aus, wenn die Hersteller von alternativen Druckerpatronen eigene Patente geltend machen, also vorgeben, ihre Patronen selbst entwickelt zu haben.

    Auch Deutschland betroffen

    Lange Zeit konnten die deutschen Anbieter von preiswerten Fremdpatronen das Geschehen in Asien, in den USA und in Großbritannien aus der Zuschauerperspektive betrachten. Doch mittlerweile starten die Druckerproduzenten auch gegen deutscher Hersteller Patentklagen. Ein prominentes Opfer ist Pelikan.

    So siegte Canon in erster und zweiter Instanz in einer Patenverletzungsklage gegen die Pelikan Hardcopy Deutschland GmbH und gegen die Pelikan Hardcopy European Logistics & Services GmbH. Der Prozess zog sich seit Ende 2002 hin. Die Pelikan-Hardcopy-Unternehmen dürfen demnach keine Patente von Canon mehr verletzen. Andernfalls sind die Unternehmen zu Schadenersatz verpflichtet und müssen die Patent verletzenden Patronen vernichten. Pelikan betonte aber in einer Reaktion auf das Urteil, dass es bestehende Patente ohnehin beachten würde und seine Druckerpatronen frei von fremden Patenten seien.

    Vor wenigen Wochen fällte das Landgericht Düsseldorf dann aber ein weiteres Urteil gegen Pelikan. Als Kläger trat diesmal Seiko Epson auf. Auch diesmal lautete der Vorwurf: Pelikan verletzte Patente. Das Gericht gab dem Kläger Recht und untersagte Pelikan ganz detailliert, bestimmte patentgeschützte technische Eigenheiten von Epson-Patronen nachzubauen. Nur ein Beispiel dafür:

    "Tintentanks zum lösbaren Anbringen an einem Schlitten eines Tintenstrahldruckers, wobei der Schlitten eine Tintenzufuhrnadel aufweist, die mit dem Druckkopf in Verbindung steht."

    Obendrein muss Pelikan detailliert Auskunft über die bisher erfolgten Patentverstöße geben, unter anderem unter Angabe der Namen der Lieferanten. Und Pelikan muss Schadenersatz an Seiko Epson zahlen. Verstößt Pelikan gegen dieses Urteil, drohen pro Verstoß bis zu 250.000 Euro Strafe oder sechs Monate Ordnungshaft. Simone Bahrs, Marketing Managerin der Pelikan Hardcopy Deutschland GmbH, betonte aber auch für das Epson-Urteil, dass es sich dabei genauso wie bei Canon um ein Verfahren aus der Vergangenheit handle. Die aktuelle Produktion sei von dem Urteil nicht betroffen, alle derzeitigen Patronen von Pelikan seien "patentgeprüft", wie Bahrs gegenüber der PC-WELT betonte.

    Epson zwang zudem bereits vier deutsche Online-Händler in die Knie. Vier deutsche Online-Shops einigten sich mit Epson außergerichtlich. Sie verpflichteten sich, keine Tintenpatronen von Fremdanbietern für Epson-Drucker mehr zu verkaufen.

    Paradox: Das robuste Vorgehen von Epson gegen deutsche Anbieter wird mittlerweile von einigen Händlern sogar als verkaufsförderndes Element genutzt. So wirbt ein Händler in seinem Werbenewsletter nach dem Motto "jetzt noch schnell billige Tintenpatronen kaufen, bevor Epson alle Konkurrenten vom Markt verjagt".

    Fortsetzung Folgt

  2. Hi,

    schau dir mal diesen Ratgeber an. Dort findet man viele Hilfestellungen.
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  3. Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen #2
    Moderator
    Threadstarter
    Avatar von Eric-Cartman
    Fortsetzung von Teil 1

    Stellungnahme von Epson

    Die PC-WELT hat bei Epson um eine Stellungnahme zu dem Vorgehen gegen Anbieter von Fremdpatronen gebeten. Epson ließ uns daraufhin folgenden Text zukommen:

    "Ein grundlegendes Anliegen der Seiko Epson Corporation ist der Schutz ihres geistigen Eigentums. Forschung und Entwicklung ist stets zeit- und kostenintensiv. So hat die Seiko Epson Corporation zu
    Beginn des Jahres 2006 ein neues Forschungs- und Entwicklungszentrum in Japan eingeweiht, um
    neue und noch bessere Produkte anbieten zu können. Wir investieren im Interesse unserer Kunden
    und sehen uns verpflichtet, unsere Innovationen rechtlich, zum Beispiel als Patent, vor Missbrauch
    oder Nachahmung zu schützen.

    Epson begrüßt ausdrücklich den freien und fairen Wettbewerb im Markt.

    Die unberechtigte und damit rechtswidrige Nutzung von patentgeschützten Epson Produkten verschafft dem Verletzer einen unberechtigten Wettbewerbsvorteil und führt das Prinzip des freien und fairen Wettbewerbs ad absurdum. Mit diesem Vorgehen schützen wir auch unsere Handelspartner, die sich an die Regeln des fairen Wettbewerbes halten.

    Epson wird auch weiterhin gegen Patentrechtsverletzungen vorgehen.

    Statementgeber
    Bodo Bredahl, Rechtsanwalt
    IPR Legal Manager CISEMEA"

    Falls Sie sich wundern, wieso ständig von Epson, Canon und Hewlett-Packard die Rede ist, nicht aber beispielsweise von Brother: Die drei Erstgenannten sind nun einmal die wichtigsten Hersteller von Tintenstrahldruckern. Brother stellt überwiegend Lasergeräte und nur einige wenige Multifunktionsgeräte auf Tintenbasis her und ist somit von dieser Problematik weniger betroffen. Was aber nicht heißt, dass Brother deshalb völlig außen vor ist. Pelikan hat nämlich vor kurzem für Multifunktionsgeräte von Brother preiswerte Patronen herausgebracht...

    Auch mit Originalpatronen kann man sparen

    Übrigens: Auch wenn Sie Originalpatronen verwenden, können Sie Geld sparen. Indem Sie Tinte sparen. Wie das geht, erfahren Sie in unserem Ratgeber In Fotoqualität drucken – und Tinte sparen .

    Eine Alternative zu Fremdpatronen sind Nachfüllsets. In Supergünstig: Tintennachschub per Spritze zeigen wir Ihnen, wie das geht.

    In Tintendrucker-Tipps: Nützliches rund um Düsen und Druckkopf helfen wir Ihnen außerdem bei typischen Druckerproblemen.

    Quelle: IDG Magazine Verlag GmbH/PC-WELT Online

  4. Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen #3
    Zitat Zitat von Eric-Cartman
    Fortsetzung von Teil 1

    Stellungnahme von Epson

    Die PC-WELT hat bei Epson um eine Stellungnahme zu dem Vorgehen gegen Anbieter von Fremdpatronen gebeten. Epson ließ uns daraufhin folgenden Text zukommen:

    "Ein grundlegendes Anliegen der Seiko Epson Corporation ist der Schutz ihres geistigen Eigentums. Forschung und Entwicklung ist stets zeit- und kostenintensiv. So hat die Seiko Epson Corporation zu
    Beginn des Jahres 2006 ein neues Forschungs- und Entwicklungszentrum in Japan eingeweiht, um
    neue und noch bessere Produkte anbieten zu können. Wir investieren im Interesse unserer Kunden
    und sehen uns verpflichtet, unsere Innovationen rechtlich, zum Beispiel als Patent, vor Missbrauch
    oder Nachahmung zu schützen.

    Epson begrüßt ausdrücklich den freien und fairen Wettbewerb im Markt.

    Die unberechtigte und damit rechtswidrige Nutzung von patentgeschützten Epson Produkten verschafft dem Verletzer einen unberechtigten Wettbewerbsvorteil und führt das Prinzip des freien und fairen Wettbewerbs ad absurdum. Mit diesem Vorgehen schützen wir auch unsere Handelspartner, die sich an die Regeln des fairen Wettbewerbes halten.

    Epson wird auch weiterhin gegen Patentrechtsverletzungen vorgehen.

    Statementgeber
    Bodo Bredahl, Rechtsanwalt
    IPR Legal Manager CISEMEA"

    Falls Sie sich wundern, wieso ständig von Epson, Canon und Hewlett-Packard die Rede ist, nicht aber beispielsweise von Brother: Die drei Erstgenannten sind nun einmal die wichtigsten Hersteller von Tintenstrahldruckern. Brother stellt überwiegend Lasergeräte und nur einige wenige Multifunktionsgeräte auf Tintenbasis her und ist somit von dieser Problematik weniger betroffen. Was aber nicht heißt, dass Brother deshalb völlig außen vor ist. Pelikan hat nämlich vor kurzem für Multifunktionsgeräte von Brother preiswerte Patronen herausgebracht...

    Auch mit Originalpatronen kann man sparen

    Übrigens: Auch wenn Sie Originalpatronen verwenden, können Sie Geld sparen. Indem Sie Tinte sparen. Wie das geht, erfahren Sie in unserem Ratgeber In Fotoqualität drucken – und Tinte sparen .

    Eine Alternative zu Fremdpatronen sind Nachfüllsets. In Supergünstig: Tintennachschub per Spritze zeigen wir Ihnen, wie das geht.

    In Tintendrucker-Tipps: Nützliches rund um Düsen und Druckkopf helfen wir Ihnen außerdem bei typischen Druckerproblemen.

    Quelle: IDG Magazine Verlag GmbH/PC-WELT Online

    Glasube ich kauef noch schnell für meinen Epson C86 die 2,5€ Patronen auf !

  5. Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen #4
    Na super, schnell die Firmen verklagen bevor man selbst nachfüllbare Patronen auf den Markt werfen muss (2007 EU Gesetz). Ich sag ja Patent is mist un macht den freien Markt kaputt. Das Copyright reicht doch völlig aus. Oder ist den Firmen alles recht Personen arm zu machen die davon abhänig sind? Nunja ...

  6. Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen #5
    Das Geschäftsmodell ist imho vollkommen in Ordnung und zwingt auch nicht zur Monopolisierung. Alles was gemacht wird ist eine Querfinanzierung, genau so wie bei bspw. Spielekonsolen oder wie der vermutlichen Uridee dieses Prinzips im antiken Rom: "Verschenke die Lampe und verdiene am Öl."

    Was die Druckerhersteller nun verbieten ist lediglich, dass die Patente ohne Lizenzkosten zu zahlen benutzt werden, dadurch wird eben die Querfinanzierung der Drucker untergraben und wem das nicht passt, der sollte sich fragen, ob es ihm nun wirklich besser gefallen würde, wenn die Patronen alle so billig währen, wie die von Drittherstellern biosher, dafür aber, wegen fehlender Querfinanzierung, kein Tintenstrahldrucker für unter €400,- zu haben wäre. Bei Spielekonsolen regt sich ja auch niemand darüber auf, dass diese weit unter Herstellungs- und noch viel weiter unter Entwicklungspreis verkauft und dann mit Lizenzgebühren auf Spielverkäufen querfinanziert werden.

    Drittherstellerpatronen gern, aber bitte mit Lizenzgebühren, damit die Querfinanzierung nicht untergraben wird.

  7. Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen #6

    Recht so

    Das wäre mir auch recht so, denn ein Drucker kauf ich nur einmal wobei ich die Patrone ewig kaufe, bis der Drucker kaputt ist. Also rechnet es sich doch eher ein teuren guten Drucker kaufen und dann billige Patronen verwenden zu können.

  8. Hallo,
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  9. Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen #7
    Zitat Zitat von Mancus Nemo
    Das wäre mir auch recht so, denn ein Drucker kauf ich nur einmal wobei ich die Patrone ewig kaufe, bis der Drucker kaputt ist. Also rechnet es sich doch eher ein teuren guten Drucker kaufen und dann billige Patronen verwenden zu können.
    Gar nicht mal so falsch! Allerdings hat dein "Kaufmodell" den Nachteil, dass man zu Beginn einen hohen Betrag zahlen muss, während man zur Zeit einen niedrigen Betrag aufbringen muss und anschließend die (auf die Lebensdauer des Druckers hochgerechnete) teuere Tinte "in sehr günstigen Raten" bezahlen kann!

    Meine Vorstellung (aber wen interessiert die schon? ) geht eher dahin, dass die Drucker wieder zu einem "vernünftigen" Preis verkauft werden (und dabei dann darauf verzichtet wird, deren Lebensdauer künstlich zu verkürzen!) und die Originaltinte auch zu einem "vernünftigen" Preis zu bekommen ist.

  10. Billigtinten-Anbietern geht es an den Kragen #8
    Grüßt die Winboarder Avatar von Fireblade
    Firmen wie zb.HP sollten mal darüber nachdenken die total überhöhten Preise für die Patronen abzusenken.Das kanns ja nicht sein das zb.ne Schwarze Patrone zb.an die 30 € kostet und der ganze Drucker an die 70€!!

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