Gericht: Links auf rechtsradikale Webseiten nicht immer strafbar

Diskutiere Gericht: Links auf rechtsradikale Webseiten nicht immer strafbar im IT-News Forum im Bereich News; Angeklagter habe sich von den strafbaren Inhalten erkennbar distanziert Internetseiten mit Verknüpfungen auf Seiten mit rechtsradikalen Inhalten sind nicht in jedem Fall strafbar. Das Oberlandesgericht ...


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  1. Gericht: Links auf rechtsradikale Webseiten nicht immer strafbar #1
    Moderator Avatar von Eric-Cartman
    Angeklagter habe sich von den strafbaren Inhalten erkennbar distanziert

    Internetseiten mit Verknüpfungen auf Seiten mit rechtsradikalen Inhalten sind nicht in jedem Fall strafbar. Das Oberlandesgericht Stuttgart sprach am Montag einen 33-jährigen Mann frei, der auf seiner Webseite Hinweise zu gesperrten Internetseiten mit strafbaren neo****stischen Inhalten aus den USA veröffentlicht hatte. Das Gericht wies jedoch auf den Einzelfallcharakter des Urteils hin: Der Angeklagte habe aufklären wollen und sich von den strafbaren Inhalten erkennbar distanziert (Az.: 1 Ss 449/05).

    Die Staatsanwaltschaft hatte den Kommunikationsdesigner vorgeworfen, er habe Propagandamittel verbreitet, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet und volksverhetzende Schriften zugänglich gemacht. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts ist das Betreiben einer Webseite, die rechtsradikale Propagandaseiten zugänglich macht, grundsätzlich strafbar. Dies sei nur anders zu beurteilen, wenn dies zu allgemein anerkannten Zwecken wie zum Beispiel zur Aufklärung oder zur Berichterstattung geschehe.


    Quelle: CNET Networks Deutschland GmbH/ZDNet.de und CNET.de

  2. Hi,

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  3. Gericht: Links auf rechtsradikale Webseiten nicht immer strafbar #2
    Grüßt die Winboarder Avatar von Fireblade
    ZITAT Internetseiten mit Verknüpfungen auf Seiten mit rechtsradikalen Inhalten sind nicht in jedem Fall strafbar. Das Oberlandesgericht Stuttgart sprach am Montag einen 33-jährigen Mann frei, der auf seiner Webseite Hinweise zu gesperrten Internetseiten mit strafbaren neo****stischen Inhalten aus den USA veröffentlicht hatte.[/b]
    Man kann das so schnell drauf geraten,ich hab mal vor längerer zeit was im Gooogle gesucht,das war ein Moorhuhn Spiel,und wie der Deibel will landete ich auf einmal auf so ner Ami****seite.

  4. Gericht: Links auf rechtsradikale Webseiten nicht immer strafbar #3
    Und was ist mit Antifaschistischen Seiten???
    Die sind ja genauso schlimm.

    Ausserdem gibt es unterschiede meiner Meinung, nämlich welche die nur patriotisch sind und welche die wirklich einen starken hang zu nationalsozialismus/rechtsradikal sind.

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  5. links immer im neuen Fenster?: gibt es die möglichkeit im IE6 das wenn mann links anklickt immer in einem neuen Browser-fenster geöffnet werden?