StreamOn Dienst der Telekom laut Kölner Verwaltungsgericht rechtswidrig - Aber Warum genau?

21.11.2018 09:06 Uhr | Zeiram

Der StreamOn Dienst der Telekom sollte mobilen Nutzern in bestimmten Tarifen kostenfreie und gut nutzbare Unterhaltung bei verschiedenen Anbietern garantieren, aber ganz so frei von Kosten und so gut nutzbar wie es klingt war es wohl nicht, denn nun wurde der Dienst für rechtswidrig erklärt. In diesem kurzen Ratgeber erklären wir warum genau der Telekom StreamOn Dienst rechtswidrig sein soll.

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Grund für das Ganze war bzw. ist eine Klage gegen die Seitens der Telekom Widerspruch eingelegt wurde. Den Antrag gegen die Anordnung hat das Verwaltungsgericht in Köln nun aber abgelehnt, was den StreamOn Dienst somit dann eben rechtswidrig macht. Diese zwei Punkte werden kritisiert und müssen geändert werden:

Das Streaming an sich werde auf 1,7 MBit/s gedrosselt. Durch diese Drosselung ist offiziell aber nicht ausreichend für eine HD-Wiedergabe des Inhalts und diese Einschränkung würde somit gegen den Grundsatz der Netzneutralität verstoßen.

Das Streaming im Ausland wird teilweise angerechnet. Schaut man mit StreamOn bestimmte Inhalte, so werden diese nicht auf das eigentliche Datenvolumen angerechnet. Befindet man sich im Ausland wird das Streamen aber je nach Ort eben doch auf den gebuchten Datentarif angerechnet und damit würde man wiederum gegen europäische Roaming-Regelungen verstoßen.

Laut Gericht ist eine Festlegung dieser Punkte in den Vertragsbedingungen nicht zulässig und die Grundsätze für Netzneutralität und Vorgaben für Roaming-Regelungen dürfen auch nicht auf diesem Weg umgangen werden. Grob gesagt gilt hier die Vertragsregelung, dass automatisch das „bessere“ Recht anzuwenden ist, auch wenn ein Vertrag etwas anderes angibt. Die Telekom kann erneut dagegen vorgehen, dann würde das Ganze ein Fall für das Oberverwaltungsgericht werden.

Meinung des Autors

Da die Telekom diese Punkte nun wohl doch beheben muss kann es ja für die Nutzer nur besser werden, oder meint Ihr die Telekom geht weiter gegen das Urteil vor?

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