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Oberstes Gericht der USA begrenzt Wirkung von Patenten
Alt 10.06.2008, 13:13
  #1
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Oberstes Gericht der USA begrenzt Wirkung von Patenten

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In der langjährigen Auseinandersetzung zwischen LG und Quanta Computer hat der Supreme Court in den USA gegen LG entschieden. Das Unternehmen darf nicht mehrfach für patentierte Technologien Lizenzgebühren kassieren.
Der Streit drehte sich um Chips, die der Auftragsfertiger Quanta aus Taiwan von Intel erworben und in Computern verbaut hatte. Zur Herstellung der Chips hatte Intel vom südkoreanischen Elektronikgiganten LG unter anderem Verfahrenspatente zur Chipherstellung lizenziert. LG wollte nun nicht nur von Intel Lizenzgebühren kassieren, sondern auch von Intels Kunden. LG stellte sich dabei auf den Standpunkt, die erteilten Patentlizenzen gälten ausschließlich für Intel, Intel-Kunden ohne eigene Lizenz verstießen gegen das Patentrecht.

Quelle und ganzer Bericht bei Golem.de


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Alt 10.06.2008, 19:54
  #2
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Damit dürften die Beschlagnahme und Durchsuchung bei der Messe, über die erst letzlich hier zu lesen war, unrechtmäßig gewesen sein und dem dt. Steuerzahler im Nachhinein noch ein paar Milliönchen an Entschädigungszahlungen kosten! Da war, wenn ich mich recht ensinne, doch auch die genannte Firma mit dabei!?
Tja, solange solche Streitigkeiten nicht gerichtlich entschieden sind, sollte man eben nicht dem Drängen der Lobbyisten nachgeben!
Aber so ist das mit der Raffgier!



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jerrymaus


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Alt 10.06.2008, 23:58
  #3
Pentium
 
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Ort: Bankenmetropole am Main
   
@jerrymaus: Scharfsinnig erkannt. Auch die Messe-Razzien der italienischen MP3-Patenthalter wird fragwürdig, da die MP3-Player-Hersteller Chips von Drittanbietern verbauen. Mich haben die Razzien echt verblüfft, ich hatte schon damals ein Vorgehen nur gegen Chiphersteller erwartet.

Sonst muss ja genauso jeder Zwischenhändler nochmal zahlen, und nochmal der nächste usw. Denn es dreht sich ja ums Anbieten eines Produkts mit Funktionalitäten, sei es Chiphersteller, Verbauer, Zusammenschrauber, Größhändler, Zwischenhändler, Endhändler, Reseller usw. Immer derselbe Vorgang - Erstellen eines Rendite einbringenden Markt-Angebots, sei es technisch oder kaufmännisch oder im Falle von kundenorientierten Lösungen / Consulting ein Gemisch aus beidem.
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